Blickpunkt Bundestag
Juli 02/1998
Kongo-Initiative wurde abgewiesen(en) Bündnis 90/Die Grünen hat sich im Parlament mit dem Anliegen, den politischen Neuanfang und den Wiederaufbau in der demokratischen Republik Kongo zu unterstützen und die humanitäre Hilfe für dieses afrikanische Land zu verstärken, nicht durchsetzen können.Am 18. Juni lehnte der Bundestag einen Antrag der Fraktion (13/7708) auf Empfehlung des Fachausschusses (13/10584) ab. Die Oppositionsabgeordneten hatten sich zudem dafür eingesetzt, den Abschiebestopp für abgelehnte Asylbewerber aus Kongo zu verlängern. |
Quelle:
http://www.bundestag.de/bp/1998/bp9802/9802046e