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1918 Parlamentarische Kontrolle kurz vor dem Ende des Kaiserreiches

Foto, 1916: Soldaten mit Gasmasken im Schützengraben
Gasangriff 1916
© dpa
Die Anerkennung Deutschlands als "verspätete Nation" und neue Großmacht ist das wichtigste außenpolitische Ziel während des Kaiserreiches. Unter dem Motto "Ein Platz an der Sonne" erobert Deutschland afrikanische Kolonien und verfolgt eine groß angelegte Rüstungs- und Flottenpolitik. Damit gerät das Deutsche Reich immer mehr in Konfrontation mit Frankreich und England.

Im Juli 1914 löst das Attentat auf den Österreichischen Thronfolger Franz Ferdinand in Sarajewo eine Krise zwischen Russland und Österreich auf dem Balkan aus. Das Deutsche Reich unterstützt seinen Verbündeten Österreich. Die weltpolitische Lage eskaliert rasch und führt noch im August zum Ersten Weltkrieg.

Der Reichstag bewilligt die dafür nötigen Kriegskredite einstimmig und unterstützt demonstrativ die Regierung in ihrem Großmachtstreben. Die wichtigen Entscheidungen fällt aber in dieser Zeit nicht das Parlament sondern die Exekutive, vor allem das Militär unter der Führung der Obersten Heeresleitung (OHL).

Als sich die Niederlage abzeichnet, schließen sich im Sommer 1917 die Mehrheitsparteien im Reichstag zu einem "interfraktionellen Ausschuss" zusammen. Gemeinsam wollen sie Stellung beziehen.

Zentrum, Fortschrittspartei und SPD unter partieller Mitwirkung der Nationalliberalen verabschieden eine Resolution für einen Verständigungsfrieden mit den gegnerischen Nationen. Doch erst im Herbst 1918, als die Niederlage unausweichlich ist, findet sich die OHL bereit, die politische Verantwortung für das weitere Schicksal Deutschlands auf zivile Organe zu übertragen. Am 28. Oktober 1918 unterschreibt der Kaiser die dazu nötigen Verfassungsänderungen.

Die Geburt des parlamentarischen Regierungssystems findet somit in dem Augenblick statt, als die bestehende Ordnung zusammenbricht. Die "Oktoberverfassung" hat keine tieferen Auswirkungen, da wenige Tage später die Novemberrevolution ausbricht.
Quelle: http://www.bundestag.de/parlament/geschichte/parlhist/streifzug/g1871/g1871_5
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