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Arbeitsprogramm der Enquete-Kommission "Nachhaltige Energieversorgung unter den Bedingungen derGlobalisierung und der Liberalisierung"

Beschluss der Enquete-Kommission in der Sitzung
am 26. Juni 2000

Vorspann:
Verständigung über Nachhaltigkeitsziele und ­regeln für den Energiebereich

• Inhaltliche Konkretisierung des Leitbildes "Nachhaltige Entwicklung"
• Indikatoren/Qualitätsziele für eine nachhaltige Energieversorgung in der kurz­, mittel- und langfristigen Perspektive, insbesondere Verständigung über die entsprechenden Klimaschutzziele

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Arbeitsschwerpunkt 1: Globale, europäische und nationale Situationsanalyse und Perspektiven (bis Februar 2001 - Zwischenbericht - CSD-Papier)

1. Situationsbeschreibung und Perspektiven der weltweiten Energienachfrage und
   -versorgung in der kurz-, mittel- und langfristigen Sicht auf der Basis aktueller Szenarien

2. a) Wettbewerb um die Energieressourcen, insbesondere nach 2010
   • Ressourcen- und Reservensituation
   • Geopolitische Aspekte
   • Konfliktpotenziale

2. b) Globale Klimaprobleme und Klimaschutzziele

3. Liberalisierung der Strom- und Gasmärkte in der EU und deren Konsequenzen

   3.1 Umsetzung in den EU-Mitgliedstaaten
   3.2 Nationale Rahmenbedingungen
   3.3 Konsequenzen der Liberalisierung für
   

   • einzelne Energieträger
   • Akteursstrukturen
   • Energiepreisniveau, Wirtschaft und Arbeitsplätze
   • Klima- und Umweltschutz
   • Entwicklung von Energiedienstleistungen

4. Auswirkungen der EU-Erweiterung auf den Energiesektor und energiebedingte Umweltauswirkungen

5. Konvergenzen und Konflikte mit energie- und umweltpolitischen Zielen, Leitbildern und Handlungsmöglichkeiten

6. Empfehlungen für ein Handlungsprogramm bis 2010/2020 unter Berücksichtigung ihrer Wirkungen auf die Veränderungen der Treibhausgasemissionen, auf Wirtschaft und Arbeitsmarkt

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Arbeitsschwerpunkt 2: Analyse der verschiedenen Optionen und Potenziale der künftigen Energieversorgung und ­nutzung im Hinblick auf Nachhaltigkeit (bis Mai 2001)

1. Perspektiven und Potenziale technischer und nichttechnischer Optionen unter Berücksichtigung sektoraler Wechselbeziehungen in den Bereichen

   • Verkehr sowie
   • Gebäude (auch Bestand)
   • Haushalte
   • Handel, Gewerbe und Dienstleistungen
   • Industrie
   • Landwirtschaft und Ernährungswirtschaft
   • Bergbau und Energiewirtschaft

   für die verschiedenen Energieträger, Energietechniken und Energieeinsparmöglichkeiten im Hinblick auf

   • die technischen und wirtschaftlichen Potenziale
   • die Hemmnisse
   • die Kosten (incl. externe Kosten)
   • den kumulierten Energie- und Rohstoffaufwand
   • die Emissionen (Umweltinanspruchnahme)
   • die Abfälle
   • die Risiken

   und deren Bewertung unter ökonomischen, ökologischen und sozialen Aspekten.

2. Strategien zur Erschließung der Potenziale: F& E ­ Politik, Hemmnisabbau, Instrumente u. ä.

3. Exportchancen neuer Technologien (Industriewaren und begleitende Dienstleistungen)

4. Arbeitsplatzpotenziale

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Arbeitsschwerpunkt 3: Analyse von Instrumenten und Handlungsmöglichkeiten für eine nachhaltige Energieversorgung (bis Oktober 2001)

1. Handlungsprogramme und Instrumente zur Ausschöpfung der sektor- und technologieorientierten Potenziale im nationalen und europäischen Bereich

2. Analyse und erste Bewertung der Instrumente des Kyoto-Protokolls (Zielbeiträge, Effizienz etc.)

3. Analyse und erste Bewertung weiterer globaler Instrumente (Zielbeiträge, Effizienz etc.)

4. Handlungsempfehlungen und weitere Instrumente für die deutsche Politik im internationalen Kontext, unter anderem
   • außenpolitische Initiativen zur verstärkten Einbindung von Schwellenländern in internationale klimaschutzpolitische Aktivitäten
   • Neudefinition entwicklungspolitischer Ziele im Energiebereich
   • Technologie- und Exportförderung
   • Einbindung internationaler Organisationen

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Arbeitsschwerpunkt 4: Energieszenarien ­ Ausgestaltung einer nachhaltigen Energieversorgung Deutschlands im europäischen und globalen Kontext (bis Dezember 2001)

1. Festlegung der Ziel- und Bewertungsgrößen für die Szenarien; orientiert an der Reduktion der Emissionen der Industriestaaten um bis zu 80% bis zum Jahr 2050

2. Referenzszenario (Fortschreibung der bisherigen Entwicklung unter Berücksichtigung der absehbaren demographischen und wirtschaftlichen Entwicklung sowie der beschlossenen und voraussichtlichen politischen Rahmenbedingungen)

3. Nachhaltigkeits- und Klimaschutzszenarien

   3.1 Erneuerbare und fossile Energien sowie Energieeinsparung
   3.2 Erneuerbare Energien und forcierte Energieeinsparung
   3.3 Erneuerbare Energien, Kernenergie und fossile Energien sowie Energieeinsparung

   Die Szenarien beinhalten

   • eine detaillierte quantitative Betrachtung für Deutschland
   • höher aggregierte quantitative Betrachtungen für Europa
   • eine ggfs. nur qualitative Betrachtung der weltweiten Aspekte

   für die Zeithorizonte 2020, 2030 und 2050.

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Arbeitschwerpunkt 5: (bis April 2002 - Schlussbericht - Rio+10)

Empfehlungen für die Umsetzung von Strategien für eine nachhaltige Energieversorgung

Zusammenfassung der Arbeit der Enquete-Kommission