Deutscher Bundestag
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > INFORMATIONS-CENTER > hib-Meldungen > 1999 >
136/1999
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]

KEINE INFORMATIONEN ZU EINSATZ CHEMISCHER WAFFEN DURCH DIE TÜRKEI (ANTWORT)

Bonn: (hib) aw- Zu einem Pressebericht, dem zufolge die türkische Armee im Verlauf von militärischen Auseinandersetzungen mit der sogenannten Guerilla der kurdischen Befreiungsarmee (ARGK) am 11. Mai dieses Jahres Raketen mit chemischen Sprengköpfen eingesetzt und dabei 20 kurdische Guerillas getötet, liegen der Bundesregierung keine Informationen vor. Dies teilt sie in ihrer Antwort ( 14/1197) auf eine Kleine Anfrage der PDS ( 14/1104) mit. Die Türkei, so die Regierung weiter, sei wie Deutschland Vertragsstaat des im April 1997 in Kraft getretenen Abkommens über das Verbot Chemischer Waffen. Um die Einhaltung des Abkommens zu gewährleisten, sei die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) geschaffen worden, in deren Exekutivrat die Bundesrepublik von Anfang an als Mitglied engagiert mitgearbeitet habe. Die Türkei unterliege als Vertragsstaat den Überwachungsmechanismen dieser Organisation. Die deutsche OVCW-Delegation, so die Regierung weiter, habe für einen Einsatz chemischer Kampfstoffe seitens der türkischen Sicherheitskräfte indessen keine Anhaltspunkte.



Herausgeber: Deutscher Bundestag
Bonn, Bundeshaus, Telefon 02 28 / 1 62 56 42, Telefax 1 62 61 91
Verantwortlich: Dr. Yvonne Kempen
Redaktionsmitglieder: Dr. Bernard Bode, Andrea Kerstges, Michael Klein, Silvia Möller, Dr. Volker Müller

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/1999/9913607
Seitenanfang [TOP]
Druckversion Druckversion
hib - heute im bundestag

Kontakt
Deutscher Bundestag
Pressezentrum
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: (030) 2 27-3 56 42
Fax: (030) 2 27-3 61 91

Verantwortlich:
Uta Martensen

Redaktionsmitglieder:
Dr. Bernard Bode, Claudia Heine, Michael Klein, Dr. Volker Müller, Sabrina Sperlich, Siegfried Wolf