KÖRPERSCHAFTSTEUEREINNAHMEN STEIGEN SEIT 1995 KRÄFTIG (ANTWORT)

Berlin: (hib/VOM-fi) Die Einnahmen aus der Körperschaftsteuer waren von 1993 an rückläufig, haben 1995 ihren Tiefpunkt erreicht und sind anschließend kräftig angestiegen.

Dies berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 14/3364) auf eine Kleine Anfrage der PDS-Fraktion ( 14/3252).

Sie hätten sich 1995 auf 37,4 Milliarden DM und 1999 auf 66,3 Milliarden DM belaufen. Der Rückgang Mitte der neunziger Jahre sei durch die Rezession von 1993 verursacht worden, die mit zweijähriger Verzögerung auf das Aufkommen durchgeschlagen habe.

Verstärkt worden sei diese Entwicklung durch massive steuerrechtliche Maßnahmen im Zusammenhang mit der Förderung der neuen Bundesländer, die das Körperschaftsteueraufkommen vor allem 1994 bis 1996 belastet hätten und danach ausgelaufen seien.

Heute liege das Niveau der Körperschaftsteuer brutto und der nicht veranlagten Steuern vom Ertrag um zwei Fünftel über dem von 1992, obwohl der Körperschaftsteuersatz für nicht ausgeschüttete Gewinne seit damals in zwei Schritten um ein Fünftel gesenkt worden sei.

Die Einnahmen aus der Körperschaftsteuer im Jahr 2002 seien bei der Steuerschätzung im Mai 1999 auf 51,9 Milliarden DM geschätzt worden.

Mittlerweile sei das Steuerbereinigungsgesetz 1999 in Kraft getreten, das Mindereinnahmen bei der Körperschaftsteuer im Jahr 2002 von 1,7 Milliarden DM angibt.

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