Einnahmenseite als Problem der Künstlersozialversicherung ausgemacht

Ausschuss für Arbeit und Sozialordnung (Anhörung)/

Berlin: (hib/RAB) Die Künstlersozialversicherung sieht sich mit einer steigenden Zahl von Versicherten konfrontiert, während die Zahl der abgabepflichtigen Unternehmen sinke. Diese Entwicklungen hat Wolfgang Schimmel von den IG Medien am Mittwochnachmittag in einer öffentlichen Anhörung als ein grundlegendes Problem der Künstlersozialversicherung ausgemacht, zu deren Reform die Bundesregierung einen Gesetzentwurf ( 14/5066) und F.D.P ( 14/4929) und PDS ( 14/5086) Anträge vorgelegt hatten. Viele Unternehmen würden Sozialversicherungsbeiträge sparen, indem sie freie Mitarbeiter anstelle von festen Angestellten beschäftigten, erklärte der Experte weiter. Gleichzeitig brachte er Skepsis gegenüber den Plänen der Bundesregierung zum Ausdruck, den Zugang zur Versicherung für Studenten zu erschweren. Volker Hansen von der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände hingegen begrüßte in einer schriftlichen Stellungnahme die Bestrebungen des Gesetzgebers, den Zugang zur Künstlersozialversicherung sachgerecht einzuschränken.

Harro Bruns befürwortete im Namen der Künstlersozialkasse die von der Regierung anvisierten Neuregelungen für Berufsanfänger. Diese dürften die Situation der Betroffenen per Saldo verbessern. Sinnvoll seien auch die Vorhaben, Publizistik-Ausbilder in den Versichertenkreis einzubeziehen und die Erhebung der Abgabe zu vereinfachen. In den Augen von Hans Wilhelm Sotrop vom Bundesverband bildender Künstler und Künstlerinnen kann mit dem Entwurf der Bundesregierung die Situation der Künstler verbessert werden. Insbesondere die Aufnahme in die Krankenversicherung der Rentner sei ein deutlicher Fortschritt. Dem stimmte Ute Hermann vom Deutschen Musikrat zu; ihrer Meinung nach haben ältere Künstler nun einen erleichterten Zugang zur Krankenversicherung: Damit sei eine Lücke in der sozialen Absicherung geschlossen worden.

Auch Olaf Zimmermann vom Deutschen Kulturrat machte einige Verbesserungen für Versicherte aus. Diese könnten es sich durch die Reform erlauben, das Mindesteinkommen zweimal in sechs Jahren ohne Verlust des Versicherungsschutzes zu unterschreiten. Außerdem werde die Künstlersozialversicherung in die Lage versetzt, alle Verwerter künstlerischer oder publizistischer Leistungen zu erfassen. Gleichzeitig kritisierte er das Vorhaben, die Berufsanfängerzeit von fünf auf drei Jahre zu verkürzen. Hierfür gebe es keine Notwendigkeit, hieß es in der Anhörung. Des Wei-

teren machte Zimmermann eine Erfassungslücke bei den abgabepflichtigen Unternehmen aus. Da streng genommen fast jedes größere Unternehmen abgabepflichtig sei, solle die Künstlersozialkasse für die Erfassung mehr Personal bekommen, forderte er.