Europäisches Parlament bei Buchpreisbindung in Europa unterstützen

/Kultur/Antrag

Berlin: (hib/WOL) Ein wichtiges politisches Signal zur Förderung der sprachlichen und kulturellen Vielfalt Europas sieht die Koalition von SPD und Bündnis 90/Die Grünen in der Initiative des Europäischen Parlaments (EP) für den Erlass einer Richtlinie, wonach jeder europäische Staat Preisbindungssysteme für Bücher festlegen, einführen oder aufrecht erhalten kann, wenn diese kulturpolitischen Zielsetzungen dienen. Laut einem Antrag ( 14/5976) soll die Regierung vom Bundestag aufgefordert werden, die Initiative des EP zu unterstützen und sich in den europäischen Gremien für die Umsetzung einer solchen Richtlinie einzusetzen. Mit der nationalen Preisbindung für Verlagserzeugnisse könne eine wesentliche Garantie für die Bewahrung der kulturellen Vielfalt und insbesondere für den Erhalt kleinerer Verlage und für ein flächendeckendes Angebot von Buchhandlungen erreicht werden. Vor diesem Hintergrund sei erneut zu begrüßen, so die Koalitionsfraktionen weiter, dass es der Bundesregierung nach langen Verhandlungen mit der EU-Kommission gelungen sei, die Buchpreisbindung für Deutschland durch eine nationale Regelung zu erhalten und auch festzulegen, dass Re-Importe von Büchern und Verlagserzeugnissen unzulässig sind, wenn sie zum Zweck der Wiedereinfuhr ausgeführt wurden, um damit bestehende Preisbindungen in Deutschland zu umgehen.