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199/2001
Stand: 12.07.2001
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Im Bundeshaus notiert:

/Wirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/BOB) Nach etwaigen Widersprüchen in der Haltung der Bundesregierung zu Staudammprojekten in Entwicklungsländern fragt die F.D.P.-Fraktion. In einer Kleinen Anfrage ( 14/6598) weisen die Liberalen darauf hin, es gebe seit Jahren Kritik, auch von den Parteien, die seit 1998 in Regierungsverantwortung stünden, am Drei-Schluchten-Staudamm in China. Die Regierung soll deshalb unter anderem mitteilen, in welcher Weise sie die menschenrechtlichen, ökologischen und wirtschaftspolitischen Aspekte dieses Projekts gegenüber Peking thematisiert. Von Interesse ist ferner, was die Regierung zu unternehmen gedenkt, um gegenüber Ankara und Neu Delhi zu einer "kohärenten außenpolitischen Haltung" im Hinblick auf zwei weitere Staudammprojekte in der Türkei und in Indien zu kommen.

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2001/2001_199/13
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