PDS verlangt Auskunft über den "Hans-Eichel-Song"

/Finanzen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/ÖK) Die PDS-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage ( 14/6842) nach dem so genannten Hans-Eichel-Song der Berliner Band "Dezibel". Dieser Musiktitel ("Er - wer sonst?") sei im Auftrag des Bundesministeriums für Finanzen (BMF) für den Tag der offenen Tür in diesem Monat produziert worden. Die Internetseite des BMF und die Medien hätten diesen Song verbreitet. Die Fraktion will von der Bundesregierung wissen, inwieweit ein auf die Person des Ministers zugeschnittenes Lied geeignet sei, sachgerecht über die Arbeit der Regierung zu informieren. Weiter verlangt die Fraktion Auskunft darüber, ob für andere Minister und Ministerinnen oder für den Bundeskanzler dieselbe Form der Öffentlichkeitsarbeit beabsichtigt sei. Die PDS erkundigt sich auch nach der Höhe der Produktionskosten des Songs und der Art der Finanzierung.