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276/2001
Stand: 22.10.2001
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Im Bundeshaus notiert:

/Inneres/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/WOL) Nach Umfang und bisherigen Ergebnissen der bundesweiten Rasterfahndung in Folge der Anschläge vom 11. September in den USA erkundigt sich die PDS in einer Kleinen Anfrage ( 14/7150). Die Fraktion erklärt dazu, über das Ausmaß der bundesweiten Fandung und die dabei erhobenen und abgeglichenen Daten sowie den Umgang mit diesen Daten gebe es widersprüchliche Meldungen in der Presse, jedoch bisher kaum amtliche Auskünfte. Gefragt wird unter anderem nach der Zahl von Polizeibesuchen im Wohnumfeld, am Arbeitsplatz oder am Studienplatz von Betroffenen. Von Interesse sind außerdem Informationen über die Verwendung von Daten nach Abschluss der Fandung und zur Möglichkeit unschuldig verdächtigter Bürger, Rechtsmittel einzulegen.

Quelle: http://www.bundestag.de/bic/hib/2001/2001_276/06
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