"Schutz der Urwälder nur zusammen mit den betroffenen Ländern möglich"

/Verbraucherschutz/Antwort

Berlin: (hib/RAB) Jede Gesamtstrategie zum Schutz der Urwälder kann nur mit den betroffenen Ländern und nicht gegen sie Erfolg haben, erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/7908) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU (14/7707). Dabei komme es besonders darauf an, bisherige Entscheidungen im Rahmen des Rio-Folgeprozesses umzusetzen und für ein möglichst wirkungsvolles Zusammenspiel der zahlreichen waldrelevanten Institutionen zu sorgen. Weiter erklärt die Regierung, sie sei dagegen, neue multilaterale Fonds einzurichten. Diese seien schwer zu steuern und zögen zu viele Verwaltungsausgaben nach sich. Mit der Globalen Umweltfazilität GEF bestehe bereits ein zentrales und gut geeignetes Finanzierungsinstrument für Umweltmaßnahmen mit globaler Auswirkung. Die Exekutive verweist darauf, sie habe mit dem Umweltgipfel von Rio im Jahre 1992 die Möglichkeit geschaffen, gegenüber ärmeren Entwicklungsländern auf Forderungen aus der finanziellen Entwicklungszusammenarbeit zu verzichten. Voraussetzung dafür sei, dass dadurch freiwerdende Mittel teilweise in der jeweiligen Landeswährung für Maßnahmen des Umweltschutzes, der Armutsbekämpfung oder für Bildung verwendet wurden. Seit 1993 seien entsprechende Schuldenumwandlungen mit 16 Entwicklungsländern in Höhe von 1,6 Milliarden DM vereinbart worden. Laut Antwort hat die Bonner UN-Klimarahmenkonferenz des letzten Jahres die Beschlüsse des Kyotoprotokolls so konkretisiert, dass Entwaldung und (Wieder)-Aufforstung auf die Emissionsminderungsverpflichtungen der Vertragsstaaten anrechenbar sind. Außerdem sei es nun möglich, Wald- und Bewirtschaftungsmaßnahmen in beschränktem Ausmaß anzurechnen.