"Investitionen in Schleusen des Neckars von rund 560 Millionen DM nötig"

/Verkehr und Bauwesen/Antwort

Berlin: (hib/RAB) In die Sanierung von Schleusen des Neckars müssen rund 560 Millionen DM investiert werden. Davon seien in den letzten Jahren bereits über 150 Millionen DM ausgegeben worden, heißt es in der Antwort der Bundesregierung (14/7902) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU (14/7630). Es sei beabsichtigt, in den nächsten zehn bis zwölf Jahren Ersatzinvestitionen von bis zu 40 Millionen DM pro Jahr zu ermöglichen. Für den hohen Bedarf an Ersatz- und Erhaltungsinvestitionen in die Schleusen des Neckars seien das hohe Alter der Anlagen (45 und 87 Jahre) und die damals verfügbaren Baumaterialien verantwortlich. Nach Angaben der Regierung genießen die Investitionen im Interesse einer hohen Bestands- und Betriebssicherheit oberste Priorität bei Maßnahmen im Wasserstraßennetz. Weiter heißt es, bei der Festsetzung der Schifffahrtsabgaben werde das verkehrspolitische Ziel verfolgt, den Besonderheiten einer Region und den Bemühungen um einen fairen Wettbewerb unter den Verkehrsträgern Rechnung zu tragen.