Jahrestreffen von Rechtsextremisten in Österreich verliert an Bedeutung

/Inneres/Antwort

Berlin: (hib/WOL) Das Treffen von Rechtsextremisten am Rande der Ulrichsberg-Gedenkfeier im österreichischen Kärnten hat in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung verloren. Dies erklärt die Bundesregierung in der Antwort (14/7897) auf eine Kleine Anfrage der PDS (14/7690). Nach Erkenntnissen der Bundesregierung seien im Jahr 2001 nur etwa 15 für die rechtsextremistische Szene relativ unbedeutende Personen aus Frankreich, Deutschland und Italien festgestellt worden, während im Jahr 1995 noch etwa 150 Rechtsextremisten aus ganz Europa, darunter 60 Deutsche, an der Veranstaltung teilgenommen hätten. Über eine Teilnahme von Mitgliedern deutscher Burschenschaften oder von Vertriebenenverbänden an der jährlichen Ulrichsberg-Gedenkfeier liegen der Bundesregierung laut Antwort keine Erkenntnisse vor. Zur Frage des Auftretens von Beamten des Bundes an solchen Treffen erklärt die Regierung, sofern dies erfolge, werde deren Verhalten und Äußerungen an den von der Rechtsprechung herausgearbeiteten Grundsätzen zu den beamtenrechtlichen Pflichten gemessen.