Keine Kenntnis von Ermittlungen wegen Korruptionsverdacht in der Türkei

/Wirtschaft/Antwort

Berlin: (hib/VOM) Die Bundesregierung hat nach eigenen Angaben keine Kenntnis von etwaigen polizeilichen Ermittlungen oder Strafverfahren in der Türkei oder in Deutschland wegen des Verdachts der Korruption im Zusammenhang mit türkischen Beschaffungsvorhaben, welche die Modernisierung von 170 Panzern oder die Produktion von 1000 Panzern betreffen. Dies teilt sie in ihrer Antwort (14/7928) auf eine Kleine Anfrage der PDS-Fraktion (14/7741) mit. Der zuständige türkische Staatssekretär für Rüstungsfragen habe gegenüber der deutschen Botschaft in Ankara Korruptionsspekulationen in Abrede gestellt. Die Regierung weist im Übrigen darauf hin, dass Ermittlungen oder Strafverfahren in Korruptionsfällen im Zusammenhang mit Rüstungsgeschäften von den zuständigen Länderbehörden vorgenommen werden.