"Entlassungen im Bundesgesundheitsministerium kosteten rund 854.000 €"

/Gesundheit/Antwort

Berlin: (hib/RAB) Die in dieser Legislaturperiode veranlassten Entlassungen von Staatssekretären und Abteilungsleitern im Bundesministerium für Gesundheit haben insgesamt Kosten in Höhe von rund 854.000 € verursacht. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (14/8459) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU (14/8324) hervor. Zum Verhältnis der Zahl der Mitarbeiter im Leitungsbereich im Vergleich zu der Gesamtzahl der Mitarbeiter des Bundesgesundheitsministeriums heißt es, der entsprechende Prozentanteil sei von Oktober 1998 bis Januar 2002 von 6,8 auf 7,6 Prozent gestiegen. Zur Erklärung schreibt die Regierung, auf Grund der beiden Dienstsitze in Bonn und Berlin habe sich die Notwendigkeit ergeben, die Referate für Pressearbeit, Öffentlichkeitsarbeit, Kabinetts- und Parlamentsangelegenheiten personell leicht aufzustocken, um entsprechende Aufgaben an beiden Dienstsitzen und den Mehrbedarf im protokollarischen Bereich wahrnehmen zu können. Der Antwort zufolge wurden in dieser Legislaturperiode im Gesundheitsministerium sechs Mitarbeiter angestellt, die zuvor als Abgeordnetenmitarbeiter oder Fraktionsangestellte bei den Fraktionen von SPD oder Bündnis 90/Die Grünen beschäftigt gewesen seien. Davon seien zwei Beschäftige, die im Zusammenhang mit der Regierungsumbildung Anfang 2001 eingestellt worden seien, im engsten Umfeld der jetzigen Leitung des Gesundheitsministeriums eingesetzt, so die Regierung weiter.