Berechnungsverfahren der ODA-Quote eine Geberlandes erläutern

/Entwicklungszusammenarbeit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Nach dem Berechnungsverfahren der Official Development Aid (ODA)-Quote eines Geberlandes erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (14/8541). Die ODA-Quote ist der Fraktion zufolge ein wesentliches Element des Systems zur Erfassung der öffentlichen Entwicklungszusammenarbeit unter dem Dach der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Diese Quote ergebe sich aus einem komplexen Berechnungsverfahren unter Einbeziehung des Entwicklungshaushalts und Bruttosozialprodukts des jeweiligen Geberlandes, seines Beitrags zu Friedensmissionen der UNO, der Rückflüsse aus Entwicklungskrediten und der Schuldscheinhinterlegungen bei multinationalen Institutionen. Die UNO habe das Ziel festgelegt, 0,7 Prozent des Bruttosozialprodukts der Geberländer für die öffentliche Entwicklungszusammenarbeit aufzuwenden.

Die Union fragt die Regierung, welche ODA-Quote für Deutschland zwischen 1997 und 2002 jeweils anzusetzen ist, welche Berechnungsfaktoren herangezogen werden, wie sie zu gewichten sin, und wie die Begründung für den "scheinbaren Widerspruch" zwischen dem angeblichen Anwachsen der ODA-Quote zwischen 1999 und 2000 von 0,26 auf 0,27 Prozent einerseits und der 8,5-prozentigen Kürzung des Entwicklungshaushalts von 1999 auf 2000 andererseits lautet. Gefragt wird ferner, ob sich in den letzten fünf Jahren der Berechnungsschlüssel der ODA-Quote geändert hat.