Eichel rechtfertigt Leuna-Task Force vor Untersuchungsausschuss

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Berlin: (hib/JUM) Die Einsetzung der Task Force war wichtig, weil im März 2000 keine deutsche Staatsanwaltschaft in der Leuna-Affäre ermittelt hat. Das sagte Bundesfinanzminister Hans Eichel am Donnerstag vor dem Parteispenden - Untersuchungsausschuss. Die Bundesregierung habe befürchtet, dass Schadenersatzansprüche gegen Empfänger möglicherweise überhöhter Subventionen beim Leuna Geschäft verjähren könnten, zumal dazu Hinweise aus der Schweiz vorlagen. Daher habe die Bundesregierung im Oktober 2000 die sogenannte Task Force unter Leitung des Finanzstaatssekretärs Karl Diller (SPD) eingesetzt. Zu Einzelheiten konnte Eichel nichts sagen. Er sei mit dem Vorgang nicht befasst gewesen, erklärte der Minister.

Die Task Force war mehrfach in Kritik geraten. Die zum Teil aus beurlaubten Finanzbeamten zusammengesetzte Truppe arbeitete so geheim, dass zu Beginn nicht einmal das Kanzleramt informiert gewesen sein soll. Dies jedoch bestritt der Bundesfinanzminister vor dem Untersuchungsausschuss. Der Ausschuss selbst erfuhr von der Existenz der Task Force nur durch einen Zufall.