Zu Wettbewerbsverzerrungen im Schiffbau Position beziehen

/Wirtschaft/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Neue Wettbewerbsverzerrungen im Schiffbau befürchtet die FDP-Fraktion. Wie sie in einer Kleinen Anfrage (14/8917) erklärt, plant die südkoreanische Regierung Berichten zufolge den Einstieg in den Kreuzfahrtschiffbau. Die EU-Kommission habe bereits mehrfach angekündigt, vor der Welthandelsorganisation wegen unzulässiger Subventionen gegen Südkorea zu klagen. Würde das Land nun auch noch den Bau von Kreuzfahrtschiffen hoch subventionieren, würde dies die internationalen Wettbewerbsverzerrungen verschärfen, so die Fraktion. Damit versuche die Werftindustrie in dem ostasiatischen Land, sich eines der letzten Marktsegmente zu bemächtigen, in dem die europäischen Werften bislang dominieren. Die Regierung wird gefragt, ob ihr Erkenntnisse über den Einstieg Südkoreas mit seinen staatssubventionierten Werften in den Kreuzfahrtschiffbau vorliegen, und was sie tun will, um einer zu erwartenden Wettbewerbsverzerrung zu begegnen. Die Fraktion erkundigt sich überdies nach den Überlegungen der EU-Kommission, Südkorea vor der Welthandelsorganisation wegen unzulässiger Subventionen im Schiffbau zu verklagen. Schließlich wird gefragt, wann die EU über die beabsichtigte Wiedereinführung der Produktionsbeihilfen im Schiffbau entscheidet.