Arbeit der Kriegsgräberfürsorge langfristig sichern

/Auswärtiges/Antrag

Berlin: (hib/VOM) SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und die FDP wollen die Arbeit des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge langfristig sichern. In einem gemeinsamen Antrag dieser Fraktionen (14/9681) heißt es, der Volksbund leiste seit über fünf Jahrzehnten mit Zehntausenden ehrenamtlichen Mitarbeitern wertvolle Arbeit und trage zur Aussöhnung und Völkerverständigung in Europa bei. Die Bundesregierung habe dem Volksbund die Fürsorge für die Gräber der Gefallenen des Ersten und Zweiten Weltkrieges und für die Opfer rassistischer und politischer Verfolgung im Ausland übertragen, die der Bund gegenüber 43 Ländern West- und Osteuropas auf der Grundlage völkerrechtlicher Abkommen und zwischenstaatlicher Verträge selbst übernommen habe. Der Volksbund habe seine Aktivitäten bislang aus Mitgliedsbeiträgen, Sammelaktionen und Zinserträgen finanziert. Zusätzlich würden ihm auf Antrag Zuwendungen des Bundes, in geringerem Umfang auch der Länder gewährt. Gut 50 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges sei die Arbeit des Volksbundes auf Grund des Todes vieler Mitglieder und Spender und der durch die Grenzöffnung hinzu gekommenen Aufgaben in Mittel- und Osteuropa gefährdet.

Die Bundesregierung soll daher den aus dem Auftrag der Regierung begründeten Anspruch des Volksbundes auf angemessenen Zuschuss für die Umbettungen, den Bau und die Pflege der Kriegsgräberstätten anerkennen. Sie soll ferner eine Rahmenvereinbarung über die Finanzierung der Aufgaben der Kriegsgräberfürsorge abschließen. Damit solle dem Volksbund Planungssicherheit ermöglicht werden.