FDP fragt nach Vertiefung der Elbe

/Verkehr und Bauwesen/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/RAB) Die Vertiefung der Fahrrinne der Elbe ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage der FDP (14/9617). Die Abgeordneten argumentieren, die Befahrbarkeit der Elbe bis zum Hamburger Hafen sei für die maritime Verbundwirtschaft in ganz Deutschland und für die Waren- und Güterströme bis nach Tschechien und Polen von großer Bedeutung. Ein großes Augenmerk müsse darauf gerichtet werden, die Elbevertiefung durch strombauliche Maßnahmen für die durchgängige und tidenabhängige Befahrbarkeit zu verbessern. Die Regierung soll erläutern, von welcher Verfahrensdauer sie für einen vollziehbaren Planfeststellungsbeschluss für eine mögliche Fahrrinnenanpassung der Elbe ausgeht. Darüber hinaus interessiert die Parlamentarier, ob die in dieser Legislaturperiode eingeführte Verbandsklage zu einem zusätzlichen Zeitbedarf für das Planfeststellungsverfahren nach dem Bundeswasserstraßengesetz führen kann. Die Exekutive soll darüber hinaus erörtern, inwiefern das Verfahren beschleunigt werden kann.