Lärmsanierungsprogramm an Schienenwegen stärken

/Verkehr und Bauwesen/Antwort auf Große Anfrage

Berlin: (hib/RAB) Das Lärmsanierungsprogramm an Schienenwegen der Eisenbahn des Bundes soll insbesondere mit Blick auf den Schutz vor Verkehrslärm während der Nachtruhe gestärkt werden. Dies soll entsprechend der Koalitionsvereinbarung im Vorgriff auf eine bessere gesetzliche Grundlage geschehen, erklärt die Regierung in ihrer Antwort (14/9767) auf eine Große Anfrage der CDU/CSU (14/8071). Laut Antwort besteht der Erfolg des Lärmsanierungsprogramms darin, dass die jetzige Regierung nach einer langen Zeit der Untätigkeit der Vorgängerregierung eine Regelung gefunden hat, die in dringenden Fällen Abhilfe schafft. Nach einer Anlaufphase mit den notwendigen Projektplanungen sei damit zu rechnen, dass die Projekte entsprechend dem Haushaltsansatz in Zukunft umgesetzt werden. Seit dem Bundeshaushalt 1999 seien für das Sonderprogramm "Maßnahmen zur Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen und Eisenbahnen des Bundes" jährlich 100 Millionen DM (51,13 Millionen Euro) bereitgestellt worden. Die Deutsche Bahn Netz AG habe zugesagt, ab dem laufendem Jahr die finanziellen Mittel vollständig für die Lärmsanierung einsetzen zu können.