Regierung erwartet verbesserte Situation bei den Körperschaftsteuereinnahmen

/Finanzen/Antwort

Berlin: (hib/RAB) Die auf das vergangene Jahr zurückgehenden Belastungen des Körperschaftsteueraufkommens werden in der zweiten Jahreshälfte 2002 an Bedeutung verlieren und sich der konjunkturelle Aufschwung positiv auf das Steueraufkommen auswirken. Davon geht die Bundesregierung in ihrer Antwort (14/9811) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU (14/9743) aus. Weiter heißt es, der "ungewöhnlich starke Rückgang" des Körperschaftsteueraufkommens im vergangen Jahr sei im Wesentlichen auf Tarifsenkungen, erhöhte Ausschüttungen und die abgeschwächte Konjunktur zurückzuführen. Nachdem sich das Steueraufkommen auch Ende des vergangenen Jahres nur schwach entwickelt habe, sei auch für die ersten Monate dieses Jahres von einem schlechten Ergebnis ausgegangen worden. Weiter heißt es in der Antwort, in Folge der Steuerreform 2000 seien für das Kassenjahr 2001 Mindereinnahmen bei der Körperschaftsteuer in Höhe von 7,6 Milliarden Euro berechnet worden. Für die Kassenjahre habe sich diese Summe zwischen 9,5 Milliarden Euro und 10,3 Milliarden Euro jährlich bewegt. Die Regierung weist darauf hin, dass zum Zeitpunkt der Abschätzung der finanziellen Auswirkungen des Steuersenkungsgesetzes 2000 die unerwartet schwache konjunkturelle Entwicklung nicht absehbar gewesen sei.