Neuorientierung im Urheberrecht erläutern

/Recht/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/MAP) Die Schaffung einer "Urhebernachfolgevergütung" hat die FDP-Fraktion zum Gegenstand einer Kleinen Anfrage (15/89) gemacht. Demnach sehen die Koalitionspläne von SPD und Bündnis 90/Die Grünen ein Künstlergemeinschaftsrechtsgesetz vor, welches dem Künstler nach Ablauf der urheberrechtlichen Schutzfristen bei erneuter Verwertung seines Werkes eine Vergütung zusichert. Der FDP zufolge hat sich die Bundesregierung in der vergangenen Wahlperiode noch gegen solch eine Regelung ausgesprochen und im Übrigen eine "allgemeine Kultursubvention" oder "Unterstützung sozial schwacher Künstler" abgelehnt (14/1106). Dargestellt werden soll nun, was die Exekutive zur Änderung ihrer Auffassung veranlasst hat und warum sie die Einführung eines Künstlergemeinschaftsrechts befürwortet. Die Abgeordneten wollen wissen, ob nicht so ein Widerspruch zur gemeinschaftsrechtlichen Harmonisierung der urheberrechtlichen Schutzfristen sowie zum Diskriminierungsverbot des EG-Vertrages entstehe. Es soll erörtert werden, welche finanziellen und wirtschaftlichen Auswirkungen ein solches Gesetz für die Kulturwirtschaft, beispielsweise Verlage und Theater, haben würde.