Positivliste und Beitragssatzsicherungsgesetz auf dem Prüfstand

Ausschuss für Gesundheit und Soziale Sicherung

Berlin: (hib/RAB) Experten des Gesundheitswesens werden sich am Mittwoch, dem 21. Mai, mit einem Koalitionsentwurf (15/800) zur Positivliste für verordnungsfähige Arzneimittel und mit einem Antrag der CDU/CSU (15/652 neu) zum Beitragssatzsicherungsgesetz sowie einem Gesetzentwurf der FDP (15/542) zum gleichen Thema beschäftigen. Im Saal 3 S 001 des Reichstagsgebäudes diskutieren die Sachverständigen von 12 bis 15 Uhr über die Positivliste, bevor sie sich anschließend von 15.15 bis 17 Uhr im gleichen Saal mit dem Beitragssicherungsgesetz auseinandersetzen. Eingeladen sind Vertreter von Verbänden, aus der Wirtschaft sowie Einzelsachverständige.