Regierung soll Konzept zum Bau des Berliner Stadtschlosses vorlegen

Kultur und Medien/Antrag

Berlin: (hib/WOL) "Unverzüglich" soll sich die Bundesregierung mit den erforderlichen Maßnahmen zur Wiedererrichtung des Berliner befassen und dazu einen Zeitplan vorlegen, fordert die CDU/CSU in einem Antrag (15/1094). Auch solle sich die Regierung verstärkt dafür einsetzen, dass ein Areal auf der Schlossfreiheit/Unter den Linden als Ort für die vorgesehene Einwerbung von privaten Mitteln zur Verfügung gestellt werden kann. Die Fraktion lehnt es ab, dass der Bund eine Nutzung des Palastes der Republik in irgendeiner Form unterstützt. Die Union kritisiert, die Wiedererrichtung des Berliner Stadtschlosses unter Berücksichtigung der historischen Fassaden sei zwar vor einem Jahr vom Bundestag mit fraktionsübergreifender Mehrheit beschlossen worden. Konkrete Schritte zur Umsetzung dieses Beschlusses habe es aber nicht gegeben. Die Regierung wird in dem Antrag deshalb aufgefordert, ein für dieses Frühjahr angekündigtes Nutzungs- und Finanzierungskonzept der von der Beauftragten für Kultur und Medien geleiteten Arbeitsgruppe vorzulegen.