Bedeutung von regionalen Freihandelsabkommen für den Welthandel darstellen

Wirtschaft und Arbeit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/RAB) Mögliche Auswirkungen von regionalen Freihandelsabkommen auf den Welthandel interessieren die FDP in einer Kleinen Anfrage (15/1602). Die Fraktion schreibt, die Zahl bi- und multilateraler Freihandelsabkommen habe in den letzten Jahren stark zugenommen. Die Welthandelsorganisation WTO warne in ihrem Jahresbericht 2003 davor, dass durch diese Entwicklung ein Wildwuchs an Regeln entstehe, der für den Welthandel schädlich sei und eine zusätzliche Belastung der Unternehmen darstelle. Die Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Heidemarie Wieczorek-Zeul (SPD, habe kürzlich davor gewarnt, dass die regionalen Freihandelsabkommen die Position der Entwicklungsländer schwächen. Die Abgeordneten erkundigten sich unter anderem, an wie vielen und welchen Freihandelsabkommen die Bundesrepublik im Rahmen der EU beteiligt ist. Die Regierung soll darüber hinaus ihre Initiativen darlegen, mit denen sie eine Schwächung der WTO durch regionale Freihandelsabkommen verhindern will.