Zukunft der Förderung heimischer Steinkohle skizzieren

Wirtschaft und Arbeit/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/VOM) Nach der Zukunft der Förderung heimischer Steinkohle erkundigt sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (15/1943). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, ob die Regierung die Auffassung der Ruhrkohle AG teilt, dass ein Zusammenhang besteht zwischen dem Import von Erdöl aus dem Nahen Osten und der weiteren Förderung der heimischen Steinkohle. Gefragt wird, wann die Regierung über die spätere Auszahlung der ursprünglich vorgesehenen Haushaltsmittel für den deutschen Steinkohlenbergbau von insgesamt 307 Millionen Euro für die Jahre 2000 bis 2002 entscheiden wird und wie der Stand zur Vorbereitung der Anschlussfinanzierungen für die Jahre 2006 bis 2010 ist. Auch soll die Regierung die im Koch-Steinbrück-Papier zum Subventionsabbau geforderten kurzfristigen Absenkungen der Steinkohlesubventionen ebenso beurteilen wie das Ende der Förderung heimischer Steinkohle nach dem Auslaufen des Kohlekompromisses von 1997.