CDU/CSU-Fraktion fragt nach der Zukunftsfähigkeit deutscher Häfen

Verkehr und Bauwesen/Große Anfrage

Berlin: (hib/POT) Nach der Zukunftsfähigkeit deutscher Häfen erkundigt sich die CDU/CSU-Fraktion in einer Großen Anfrage (15/2037). Nach Ansicht der Union eröffnen sich mit der EU-Osterweiterung enorme Chancen für die deutschen Häfen. Damit von den prognostizierten überdurchschnittlichen Zuwächsen bei den Handelsströmen nicht allein die europäischen Nachbarhäfen profitieren und Wettbewerbsverzerrungen vermieden werden, bedürfe es einer aktiven Hafenpolitik. Anderenfalls würden sich die wirtschaftlichen Verhältnisse weiter zugunsten der jetzigen und zukünftigen EU-Mitbewerber verschieben, heißt es in der Anfrage weiter.

Die CDU/CSU will von der Regierung unter anderem wissen, wie hoch der Anteil des Wassertransports am gesamten Waren-, Güter- und Personenverkehr ist und welche Veränderungen es dabei in den letzen zehn Jahren gegeben habe. Von Interesse ist auch, wie hoch der Anteil des deutschen Im- und Exports von Waren und Gütern ist, der über den Seeverkehr abgewickelt wird. Darüber hinaus soll die Bundesregierung sagen, ob die deutschen Binnen- und Seehäfen in ihrer wirtschaftlichen Organisation und ihrem Beziehungsgeflecht der verschiedensten Hafendienstanbieter im europäischen und internationalen Vergleich mittel- und langfristig wettbewerbsfähig sein werden. Dabei interessiert die Union besonders, ob die bestehende Infrastrukturanbindung der deutschen See- und Binnenhäfen im Vergleich zu den Häfen in den Niederlanden und Polen wettbewerbsfähig ist. Die Regierung soll zudem darüber informieren, ob sie einen eigenen Maßnahmenkatalog zur Förderung der Wettbewerbsfähigkeit deutscher Häfen plant. Des Weiteren will die Fraktion erfahren, wie viele Arbeitsplätze mittel- und unmittelbar von den deutschen Hafenbetrieben abhängig sind und welche Veränderungen es dabei in den letzten zehn Jahren gegeben habe.

Hinsichtlich der Problematik terroristischer Bedrohung fragt die CDU/CSU danach, ob die Regierung die derzeitigen Maßnahmen zur Sicherung der Transportkette Schiff/Hafen/Nachgelagerter Verkehr für ausreichend hält und wo gegebenenfalls Verbesserungen notwendig seien. Außerdem soll die Regierung sagen, ob sie in Betracht zieht, die derzeit auf sehr viele Landes- und Bundesbehörden verteilte Zuständigkeit für Gefahren innerhalb des Seeverkehrs einerseits und für Gefahren von außen auf den Seeverkehr andererseits in einer Hand nach dem Vorbild der US Coast Guard zusammenzufassen.