Rumänien erzielte beim Schutz von nationalen Minderheiten "gute Fortschritte"

Menschenrechte und Humanitäre Hilfe/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Die Kommission der Europäischen Union (EU) bescheinigt Rumänien, beim Schutz von nationalen Minderheiten "gute Fortschritte" erzielt zu haben. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung ( 15/2559) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion ( 15/2427) hervor. In dem Bericht vom 5. November 2003 werde aber auch auf Defizite bei der Umsetzung der Strategie Rumäniens zur Integration der Roma hingewiesen. In Ermangelung klarer Zielsetzungen und ausreichender Finanzen sei es hier lediglich begrenzt zu Fortschritten gekommen. Die EU-Kommission werde deshalb auch in Zukunft die Maßnahmen Rumäniens zur praktischen Umsetzung in diesem Bereich im Rahmen der Beitrittsprozesses beobachten.

Innerhalb des Projektes zur Unterstützung der deutschen Minderheit in Rumänien bilde die Förderung der deutschen Sprache einen Schwerpunkt. Zurzeit werde an 142 Schulen Deutsch als Muttersprache unterrichtet. Darüber hinaus bestünden etwa 150 deutschsprachige Kindergartengruppen. An sechs Universitäten existierte ein Germanistiklehrstuhl. Der deutschen Minderheit, so die Bundesregierung, stünden damit ausreichend Kindergärten, Schulen und Hochschulen zur Verfügung. Die Regierung teilt darüber hinaus mit, seit der politischen Wende in Rumänien seien nach der Spätaussiedlerstatistik des Bundesverwaltungsamtes mehr als 211 000 Personen in die Bundesrepublik ausgereist. Der zeitliche Schwerpunkt der Auswanderung habe in den ersten Jahren unmittelbar nach 1989 gelegen. Nach der Volkszählung von 2002 zähle die deutsche Minderheit in Rumänien heute noch etwa 60 000 Personen.