Im Bundestag notiert: Kulturforum

Verkehr und Bauwesen/Antwort

Berlin: (hib/BOB) Die städtebauliche Planung des Berliner Senats zum Kulturforum betreffen überwiegend Grundstücke und Gebäude der Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Da das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz als zuständige Bundesverwaltung tätig ist, berühren die Planungen für das Kulturforum auch den Verantwortungsbereich des BBR. Dies teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 15/3612) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 15/3537) mit. Deshalb habe der Berliner Senat den Präsidenten an dem Planungsverfahren zum Kulturforum beteiligt.