hib-Meldung
281/2004
Stand: 17.11.2004
Im dritten Quartal 1,17 Milliarden Euro außerplanmäßig ausgegeben
15/4214) hervor. Größter
Einzelposten ist dabei mit einer Milliarde Euro zusätzlich das
Wohngeld, für das im Etat bislang 1,86 Milliarden Euro
angesetzt waren. Der Mehrbedarf ist nach Angaben der Regierung
durch das Verschieben des Inkrafttretens der Hartz-IV-Reform vom 1.
Juli 2004 auf den 1. Januar 2005 sowie aufgrund der aktuellen
Wirtschafts- und Arbeitsmarktlage entstanden. Die über- und
außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen
für kommende Haushaltsjahre haben den Angaben zufolge im
dritten Quartal 143,2 Millionen Euro ausgemacht, davon 78 Millionen
als Sonderprogramm für die Einstiegsqualifizierung
Jugendlicher und 48,8 Millionen Euro für die Stilllegung und
den Abriss kerntechnischer Versuchs- und
Demonstrationsanlagen.
Berlin: (hib/VOM) Die über- und
außerplanmäßigen Ausgaben des Bundes summieren
sich im dritten Quartal dieses Haushaltsjahr auf knapp 1,17
Milliarden Euro. Dies geht aus einer Unterrichtung durch die
Bundesregierung zur Haushalts- und Wirtschaftsführung 2004 (
Quelle:
http://www.bundestag.de/bic/hib/2004/2004_281/08