Öffentliche Anhörung zum Thema Antisemitismus

Parlamentarische Versammlung der OSZE

Berlin: (hib/VOM) Die Delegation der Bundesrepublik Deutschland in der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) veranstaltet am Montag, dem 22. November, eine öffentliche Anhörung zum Thema Antisemitismus. Im Mittelpunkt steht dabei die Umsetzung der Abschlusserklärung der Berliner Antisemitismuskonferenz vom April dieses Jahres. Unter Vorsitz von Professor Gert Weisskirchen (SPD), Vizepräsident der Parlamentarischen Versammlung der OSZE, äußern sich dazu als Sachverständige Professor Alfred Grosser aus Paris, Professor Brian Klug aus Chicago, Mosche Zimmermann von der Universität Jerusalem, Mosche Zuckermann von der Universität Tel Aviv, Professor Micha Brumlik vom Fritz-Bauer-Institut in Frankfurt am Main, Juliane Wetzel vom Zentrum für Antisemitismusforschung in Berlin, Staatssekretär Klaus Scharioth vom Auswärtigen Amt und Hans-Jürgen Förster vom Bundesinnenministerium.

In dem öffentlichen Expertengespräch soll im Einzelnen geklärt werden, ob die Berliner Konferenz die Probleme des gegenwärtigen Antisemitismus im OSZE-Raum angemessen erfasst und welche Defizite gegebenenfalls zu erkennen sind. Auch geht es darum, ob die Ziele der Berliner Erklärung hinreichend beschrieben sind, um den Kampf gegen den Antisemitismus zu führen, und welche zusätzlichen Ziele möglicherweise hinzugefügt werden müssen. Darüber hinaus geht es um die Abgrenzung von Kritik an israelischem Regierungshandeln und Antisemitismus (Punkt drei der Berliner Erklärung). Die Berliner Erklärung schreibt verschiedene Maßnahmen und Verpflichtungen der OSZE-Mitgliedsländer im Kampf gegen Antisemitismus fest. So sollen unter anderem Daten über antisemitisch motivierte Straftaten und andere Hassdelikte gesammelt sowie erzieherische Programme zur Bekämpfung des Antisemitismus gefördert werden. Nach einer Einführung durch Professor Weisskirchen ab 11 Uhr werden die Sachverständigen ihre Stellungnahmen abgeben. Ab 12.15 Uhr schließt sich eine Fragestunde an, und gegen 13 Uhr sollen die Schlussfolgerungen gezogen werden. Die Veranstaltung findet im Raum 2.800 des Paul-Löbe-Hauses statt (Saal des Auswärtigen Ausschusses).