Wissmann: AfA-Tabellen an realitätsnahe technische Nutzungsdauern von Wirtschaftsgütern anpassen

Der Ausschuss für Wirtschaft und Technologie des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung unter Vorsitz von Matthias Wissmann erneut intensiv die Frage der Neufassung der AfA-Tabellen beraten. Er hat im Zuge dieser Beratungen ausdrücklich seine Position bekräftigt, dass die bisher vorgelegten AfA-Tabellen dem Wunsch nach einer Verstärkung der

konjunkturellen Entwicklung und der Stimulierung des Erneuerungsprozesses der deutschen Wirtschaft nicht in ausreichender Form Rechnung tragen. Der Ausschuss erwartet als gemeinsame Position Änderungen dieser Tabellen dahingehend, dass insbesondere bei solchen Wirtschaftsgütern, die in elementarer Weise mit der Erneuerung der Volkswirtschaft in Zusammenhang stehen, eine Überprüfung der AfA-Tabellen erfolgt. Vor allem wurde betont, dass etwa bei Peripheriegeräten wie Druckern oder Scannern eine Verlängerung der Abschreibungsdauern keinesfalls akzeptiert werden könne.

Der Vorsitzende des Ausschuss für Wirtschaft und Technologie, Matthias Wissmann, hatte bereits die von Regierung und Opposition geteilte Kritik an den vorliegenden AfA-Tabellen in einem Schreiben an Bundesfinanzminister Hans Eichel und den Vorsitzenden der Länderfinanzministerkonferenz zum Ausdruck gebracht.

Vor allem mit Blick auf den sensiblen Sektor der Informationstechnik hatte der Ausschuss festgestellt, dass sich die Produktzyklen deutlich beschleunigt haben. Daher hat der Ausschuss eine kritische Überprüfung für erforderlich gehalten, ob eine Verkürzung der Abschreibungsdauer bei Personalcomputern auf drei Jahre tatsächlich als ausreichend angesehen werden kann. Der Ausschuss hat mit Ausnahme der PDS-Fraktion alle Verantwortlichen dringend aufgefordert, die gegenwärtig vorliegenden AfA-Tabellen im beschriebenen Sinne zu verändern.

In diesem Zusammenhang hat der Ausschuss darauf Bezug genommen, dass die Bundesregierung im Finanztableau zum Steuersenkungsgesetz ein Gegenfinanzierungsvolumen in Höhe von 3,5 Milliarden DM eingeplant hat, an welchem sie sich bei der Erarbeitung der Tabellen orientieren will. Der Ausschuss hat deutlich gemacht, dass in jedem Falle vermieden werden müsse, dass der genannte Deckel von 3,5 Milliarden DM in irgend einer Form überschritten wird.

Der Ausschuss hat im Zuge seiner Beratungen das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie ausdrücklich in seinem Bemühen unterstützt, diesen beschriebenen Kurs im Rahmen der Tätigkeit der Bundesregierung weiter zu verfolgen. Der Ausschuss hatte sich bereits in seiner Sitzung am 6. Dezember 2000 umfassend mit der Frage der AfA-Tabellen befasst.

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