Bundestagspräsident Thierse empfängt Abgeordnete des polnischen Parlaments
Bundestagspräsident hat heute eine vierköpfige
Delegation der Polnisch-Deutschen Parlamentariergruppe des Sejm zu
einem Gespräch empfangen. Die Delegation aus Vertretern aller
Fraktionen des polnischen Parlaments besucht auf Einladung der
Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe des Bundestages vom 3. bis
5. Juni den Deutschen Bundestag.
In dem Gespräch würdigten beide Seiten
übereinstimmend die engen und persönlich guten Kontake
zwischen dem Deutschen Bundestag und dem polnischen Sejm als Teil
der sehr guten deutsch-polnischen Beziehungen.
Thierse betonte das besondere Interesse Deutschlands an einen
Beitritt Polens zur Europäischen Union zum nächst
möglichen sinnvollen Termin. "Das Projekt der Vollendung der
europäischen Einigung ist ohne den Beitritt Polens in der
ersten Runde der Osterweiterung der EU nicht denkbar", so Thierse.
Die polnischen Abgeordneten begrüßten das Engagements
Deutschlands für den EU-Beitritt Polens und konnten von einer
deutlich wachsenden Zustimmung zum EU-Beitritt in der polnischen
Bevölkerung berichten. Die Vorbereitungen für den
Beitritt und das dazu nötige Referendum in Polen seien
weitgehend abgeschlossen.
Ausführlich wurde die deutsche Initiative für ein Zentrum
gegen Vertreibungen besprochen. Thierse betonte, dass alle
Anträge dazu im Deutschen Bundestag die Einbindung in einen
europäischen Kontext vorsähen. Es gehe nicht darum,
einseitig alte Aufrechnungen fortzuführen, sondern das
Phänomen der Vertreibungen im 20. Jahrhundert insgesamt zu
dokumentieren. Diese Erinnerung solle helfen, neue Vertreibungen zu
verhindern. "Das Projekt eines Zentrums gegen Vertreibungen soll
ein Beitrag der Aussöhnung und Freundschaft der Völker
sein, an dessen Umsetzung ausdrücklich auch polnische
Wissenschaftler mitarbeiten sollten." Die polnischen Abgeordneten
berichteten, dass die deutschen Diskussionen zu diesem Thema in
Polen aufmerksam verfolgt würden.
Im Rahmen ihres dreitägigen Besuches führen die
Abgeordneten des Sejm neben Gesprächen mit der
Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe auch Gespräche mit
Mitgliedern des Auswärtigen Ausschusses, des EU-Ausschusses
und Vertretern der Fraktionen.
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