Offizielle Parlamentsbesuche von Bundestagspräsident Thierse in Ecuador und Bolivien

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat auf Einladung seiner Amtskollegen vom 11. bis 13. Juli Ecuador und anschließend vom 13. bis 17. Juli 2003 Bolivien besucht. In Ecuador fanden Gespräche mit Parlamentspräsident Guillermo Landazuri und den Fraktionsvorsitzenden in der Nationalversammlung, mit Staatspräsident Lucio Gutiérrez, der Außenministerin Nina Pacari und dem Erzbischof von Quito, Raul Vela Chiriboga, statt.

Bei Treffen mit Vertretern indigener Organisationen und mit den Leitern deutscher Einrichtungen der Wirtschaftlichen Zusammenarbeit und der politischen Stiftungen in Cotacachi und Otavalo informierte sich der Bundestagspräsident über den Stand deutscher Projekte der Entwicklungshilfe.
In den beiden Städten traf er auch mit den Bürgermeistern zusammen, die beide der indigenen Bevölkerungsmehrheit entstammen.

Im Mittelpunkt aller Gespräche standen die deutsche Entwicklungshilfe, insbesondere die Entschuldungspolitik, die örtliche Politik der Drogenbekämpfung und der Unterbindung des Koka-Anbaus, die politische Integration der indigenen Bevölkerungsmehrheit und die Zusammenarbeit der Parlamente. Bundestagspräsident Thierse lud ecuadorianische Parlamentsmitarbeiter zur Teilnahme an Seminaren der Bundestagsverwaltung in Berlin ein.

In Bolivien stand eine gemeinsame Erklärung zur Parlamentszusammenarbeit im Mittelpunkt, die der Bundestagspräsident und sein bolivianischer Amtskollege und Vizepräsient Boliviens, Carlos Mesa Gisbert, in La Paz unterzeichneten. Konkret wurde die Entsendung von Experten der Bundestagsverwaltung und die Einladung von bolivianischen Parlamentariern aus allen Fraktionen während einer Sitzungswoche nach Berlin vereinbart.

Bundestagspräsident Thierse traf in Bolivien mit dem Staatspräsidenten, Gonzalo Sánchez de Lozada, mit dem Präsidialminister Josè Guillermo Justiniano, dem Außenminister Carlos Saavedra Bruno und dem Präsidenten respektive der Präsidentin der beiden Kammern des Kongresses zusammen und diskutierte zwei Stunden mit den Vorsitzenden der Parlamentsfraktionen.

In Ancoraimes und im Nationalpark Sajama informierte sich der Bundestagspräsident über Projekte deutscher Entwicklungszusammenarbeit.
Informationsgespräche mit den deutschen politischen Stiftungen, Wirtschaftsvertretern und Repräsentanten deutschsprachiger Einrichtungen sowie eine ausführliche Diskussion mit dem Erzbischof von La Paz und weiteren Vertretern der bolivianischen Bischofskonferenz standen am Ende des Besuchsprogramms.

Bundestagspräsident Thierse übermittelte die kritischen Debatten des Deutschen Bundestages darüber, dass die bolivianische Regierung Mittel aus der Entschuldung nicht zur Armutsbekämpfung verwendet, sondern dem allgemeinen Staatshaushalt zugewiesen hatte.

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