Bundestagsdelegation zur IPU-Konferenz

Eine Delegation des Deutschen Bundestages unter Leitung von Petra Ernstberger (SPD) wird an der 111. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) teilnehmen, zu der vom 28. September bis 1. Oktober 500 Parlamentarier aus 140 Staaten nach Genf kommen. Weitere Mitglieder der deutschen Delegation sind Dr. Christoph Zöpel (SPD), Hans-Joachim Fuchtel, Heinrich-Wilhelm Ronsöhr (beide CDU/CSU) sowie Josef Philip Winkler (Bündnis 90/Die Grünen).

Die Konferenz befasst sich u.a. mit der Rolle der Parlamente bei der Stärkung multilateraler Übereinkommen für die Nichtweiterverbreitung von Kernwaffen und für Abrüstung. Ein weiteres Thema ist die Rolle der Parlamente bei der Erhaltung der Artenvielfalt. Dazu hat der Abgeordnete Josef Philip Winkler gemeinsam mit einem der namibischen Abgeordneten einen Bericht verfasst. Zu den Beratungen gehören zudem Fragen der Sicherheit auf dem afrikanischen Kontinent, insbesondere angesichts der humanitäre Krise und der Sicherheitslage in der Region Darfur, Sudan.

Geplant ist eine Anhörung zum humanitären Völkerrecht. Der Ausschuss für die Menschenrechte der Parlamentarier wird sich in nichtöffentlicher Sitzung mit den Fällen verfolgter Abgeordneter befassen.

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