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Reformen wirken
Fritz Kuhn, Bündnis 90/Die Grünen
Als Exportweltmeister sind wir stark von der globalen Wirtschaft abhängig. Nach den Anschlägen vom 11. September und dem Einbruch der New Economy hat sich die Weltwirtschaft in einer schlechten Lage befunden. Daraus folgte ein Rückgang der Exporte. Die Verunsicherung schlug sich in Deutschland auch im privaten Konsum nieder, Sparneigung und Kaufzurückhaltung nahmen zu. Die schwache Binnennachfrage und das Zögern bei Investitionen und Bankkrediten haben zu Stellenabbau und Unternehmenspleiten geführt.
Das erneut starke Wachstum in den USA und in Asien hat sich nunmehr verfestigt und auch auf den Euroraum übertragen. Für die deutsche Wirtschaft ist damit eine positive Entwicklung des Außenhandels verbunden. Die Bundesrepublik wird 2004 vor allem aufgrund guter Exportzahlen ein Wirtschaftswachstum zwischen 1,8 und 2,1 Prozent erreichen.
Im Bereich des Binnenmarktes erfolgt die Erholung langsamer. Durch die Reformen der rot-grünen Koalition wird das Vertrauen in den Wirtschaftsstandort Deutschland erneuert. Die Stabilisierung der Lohnnebenkosten und die Arbeitsmarktreformen werden auch der Binnennachfrage zugute kommen. Die dritte Stufe der Steuerreform ab 2005 entlastet Bürger und Unternehmen nochmals um sieben Milliarden Euro und gibt einen zusätzlichen Konjunkturimpuls. Es kommt nun darauf an, dass die Unternehmer die verbesserten Rahmenbedingungen für Investitionen und mehr Beschäftigung nutzen. Allgemein müssen wir wieder optimistischer sein und den weit verbreiteten Nörgelfatalismus aufgeben.
Deutschland muss ein Innovationsstandort bleiben. Im Rahmen der Agenda 2010 wollen wir wieder mehr Mittel für Bildung und Forschung ausgeben. Denn unser Wohlstand ist langfristig nur gesichert, wenn wir weiterhin innovative Produkte entwickeln, die außer uns niemand auf dem Weltmarkt anbieten kann.
Foto: Deutscher Bundestag
Erschienen am 08. November 2004
