Wilde Zeiten
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Sie sind in die Geschichte des Bundestages als Youngster eingegangen. Carsten Schneider wurde 1998 in Erfurt mit 22 Jahren als jüngster Abgeordneter seit Bestehen des Bundestages für die SPD ins Parlament entsandt. Als Günter Goetzendorff 1949 für die Wirtschaftliche Aufbauvereinigung in den 1. Bundestag einzog, zählte er mit 32 ebenfalls zu den Jüngsten. Die beiden Abgeordneten trafen sich mit dem Bonner Journalisten Axel Mörer, um über die Veränderungen in 50 Jahren Deutscher Bundestag zu sprechen.
Blickpunkt Bundestag: Als Sie, Herr Goetzendorff, 1949 nach Bonn kamen, um Politik zu machen, hat Sie wahrscheinlich kein Fahrdienst am Bahnhof abgeholt?
Goetzendorff: Als ich im Bonner Bahnhof aus dem Zug stieg, war da natürlich niemand, der auf mich wartete. Ich habe erst einmal im Bahnhofsrestaurant eine fleischlose Suppe gegessen, weil ich meine Lebensmittelkarte daheim vergessen hatte, und mich dann zu Fuß zum Bundeshaus durchgeschlagen. Ich war sechs Tage zu früh, so dass der Bundestag in der Pädagogischen Akademie noch im Bau und deshalb abgesperrt war. Ich habe mich dann am Zaun entlanggehangelt, um nicht in die Baustelle zu fallen, habe dann doch noch eine offene Tür des verlassen wirkenden Gebäudes gefunden und nach der Toilette gefragt: Ich musste mir nämlich erst einmal die Schuhe säubern, die voller Lehm waren. Dann wurde ich als Abgeordneter registriert und bekam bei der Gebührenstelle einen Ausweis. Ich habe mich aber gleich wieder verabschiedet, um mir ein Quartier zu suchen.
Schneider: Meine erste Begegnung mit Bonn war gar nicht so anders. Ich wusste erst einmal auch nur, dass ich gewählt war und wusste nicht wohin, als ich am Bahnhof angekommen war. Allerdings erwartete mich ein riesiger Medienauflauf, weil sich rumgesprochen hatte, dass ich der jüngste Abgeordnete war. Mit dem Ansturm der Medien bin ich überhaupt nicht zurechtgekommen. Ich fragte mich, was die alle von mir wollen. Ständig musste ich die gleiche Geschichte erzählen. Alle wollten wissen, was ich denn im Bundestag machen will. Aber so richtig wusste ich das selbst noch nicht. Am Ende des Tages wusste ich nicht mehr, wo rechts und links ist.
Hatten Sie Hilfe bei den ersten Schritten im Regierungsviertel?
Schneider: Zunächst einmal wusste ich ja gar nicht, wo der Bundestag und das Regierungsviertel überhaupt sind. Ich hatte kein Büro, keine Mitarbeiter... Ich hatte dann Glück, dass mir ein Kollege aus Jena geholfen hat, mit dem ich mir heute Büro und Mitarbeiter teile.
Im Grunde wussten Sie also beide nicht, was Sie in Bonn erwartete ...
Schneider: Da hat sich offenbar nicht viel verändert.
Goetzendorff: Wobei Sie aber vergessen, dass Sie heute über die Medien genau informiert sind, was sich in der Politik abspielt. Und Sie sind, Herr Schneider, ohne das abwertend zu meinen, Teil einer eingespielten Maschinerie. Es gibt eine Geschäftsführung, alles ist organisiert. Das war 1949 nicht der Fall. Sie können heute auf qualifizierte und informierte Mitarbeiter zurückgreifen. Heute gibt es Spezialisten für jedes Thema. Das war vor 50 Jahren ganz anders. Unsere Fraktion hatte damals keinen einzigen Mitarbeiter. Parlamentarische Erfahrung hatten nur Kollege Hans Tichy als ehemaliger Prager Senator und ich als Fraktionsführer der Neubürger im Passauer Stadtrat und Präsident des Bayerischen Notparlaments.
Schneider: Es ist richtig, dass ich Teil einer geölten Maschine bin, was mir auch zu denken gibt. Ich bin mit der Erwartung hergekommen: Jetzt verhandelst du mit am Koalitionsvertrag. War aber nicht so. Den Vertrag haben die Spitzen ausgehandelt. Die Neuen mussten sich erst einmal zurechtfinden und hinten anstellen. Während die Spitzen den Vertrag aushandelten, habe ich mich um mein Büro gekümmert und Mitarbeiter gesucht. Politischen Einfluss hatte ich am Anfang überhaupt keinen. Das änderte sich aber schneller, als ich dachte. Schon ab Dezember habe ich in der Ausschussarbeit mitwirken und zum Beispiel Vorschläge in der Rentenstrukturkommission machen können. Außerdem gibt es einen regen Kontakt der jungen Abgeordneten über die Parteigrenzen hinweg.
Gab es den auch schon 1949?
Goetzendorff: Kaum, nur wenige junge Abgeordnete haben sich fraktionsübergreifend ausgetauscht.
Wo haben die Abgeordneten des 1. Bundestages gewohnt?
Goetzendorff: Um ein Quartier mussten wir uns selbst kümmern. Ich fand rasch ein möbliertes Zimmer für 120 Mark im Hause eines Studienrates in Bad Godesberg. Wie sich später herausstellte, wohnte über mir der Kronjurist der SPD, Dr. Adolf Arndt. Er war zuvor Ministerialrat im Hessischen Justizministerium gewesen. Arndt wohnte unter dem Dach und deshalb zehn Mark billiger als ich. Wir teilten uns ein gemeinsames Bad. Wenn am Wochenende Arndts Frau zu Besuch kam, schlief die in der Badewanne, sodass ich auf das Bad verzichten musste. So lebten wir damals als die ersten Bundestagsabgeordneten in Bonn.
Kann man die Arbeitsmöglichkeiten vor 50 Jahren mit denen von heute vergleichen?
Goetzendorff: Die Verhältnisse waren auf jeden Fall sehr viel spartanischer als heute. Als wir 1949 unsere Büros zugewiesen bekamen, standen der Wirtschaftlichen Wiederaufbauvereinigung mit ihren immerhin zwölf Fraktionsmitgliedern gerade zwei kleine Zimmerchen zur Verfügung. Wir hatten eine alte, klapprige Schreibmaschine, nur einen Schreibtisch für zwölf Leute und keine Sekretärin. Unsere Sachen konnten wir in zwölf Stahlspinden auf dem Flur unterbringen. Von Mitarbeitern wagten wir kaum zu reden. Erst Monate später stellten wir eine Bürokraft ein. Meine erste große Rede habe ich auf einer Treppe des Bundestages sitzend nachts im Schein einer Taschenlampe geschrieben.
Wie war es bei Ihnen, Herr Schneider, als Sie sich auf Ihre erste Rede vorbereiteten?
Schneider: Das lief alles sehr geordnet. Ich wusste ja ein Vierteljahr vorher, dass ich diese Rede halten werde. Als Mitglied im Haushaltsausschuss bin ich für Justiz zuständig. Es ist üblich, dass die Berichterstatter aus dem Ausschuss in der 2. oder 3. Lesung eine Rede halten. Ich konnte mich also in Ruhe, gemeinsam mit meinen Mitarbeitern, vorbereiten und habe die Rede natürlich am Computer geschrieben. Das sind sicher erheblich einfachere Verhältnisse als im 1. Bundestag.
Wie waren die Arbeitsbedingungen in Bonn 1949?
Goetzendorff: Zunächst einmal herrschte drangvolle Enge, weil es zu wenig Büros gab. Erst später teilten sich zwei Abgeordnete einen Raum. Als stellvertretendes Mitglied des Ältestenrates hatte ich dann den Vorteil, ein eigenes Büro im Südflügel des Bundestages zu bekommen. Und dort habe ich dann jeden Tag allein 50 Briefe persönlich beantwortet, ganz ohne Computer. Meiner Sekretärin, die ich aus Passau nach Bonn geholt hatte, diktierte ich die Antworten in die Schreibmaschine.
Schneider: Ich muss zugeben, dass ich höchstens fünf Briefe am Tag persönlich beantworte, den Rest bearbeiten meine Mitarbeiter. Und das Schreiben an der Schreibmaschine bekäme ich wahrscheinlich kaum noch hin...
Goetzendorff: Man musste sich natürlich kurz fassen, sonst war das nicht zu schaffen. Kopierer gab es natürlich auch nicht. Eine erste Erleichterung war dann ein Magnetofon, das mir Herr Grundig persönlich gebracht hat. Das Briefporto mussten wir aus eigener Tasche bezahlen. Auch beim Telefonieren mussten wir sparsam sein, im Gegensatz zu heute. Ich habe einmal für 35 Mark mit einem Abgeordneten in London telefoniert. Dafür musste ich mich vor dem Bundestagspräsidenten verantworten.
Schneider: Also ich kann mir angesichts der heutigen Papiermengen und einem 15StundenTag in Bonn überhaupt nicht vorstellen, wie man ohne Email, Computer, Fax und Kopierer zurecht kommen kann. Das waren wilde Zeiten damals.
Herr Goetzendorff, nach dem Krieg waren Sie als Schlesier in Bayern gelandet und gründeten dort den Neubürgerbund, der in Bayern 250.000 Mitglieder hatte. Sie waren keine Landsmannschaft, die alte Bräuche pflegte, sondern eine überparteiliche, politische Gruppierung...
Goetzendorff: ... weil wir politisch etwas für die Flüchtlinge erreichen wollten. Es war ja keineswegs selbstverständlich, dass sich die großen Parteien von Anfang an engagiert für die Flüchtlinge einsetzten. Das kam erst später. Deshalb wollte ich unbedingt in den Bundestag, um an den notwendigen Gesetzen mitzuwirken.
Zunächst haben Sie aber versucht, innerhalb der SPD für die Flüchtlinge zu wirken.
Goetzendorff: Für mich und viele Flüchtlinge war der SPDVorsitzende Kurt Schumacher eine faszinierende Persönlichkeit, die sich von Beginn an für uns einsetzte. Ich habe ihn als junger Mann sogar 1946 in München besucht. Für mich war Schumacher ein Idol, weshalb ich in die SPD eingetreten bin. Ich war ihr erster KreisFlüchtlingsObmann. Das Parteibuch mit der Mitgliedsnummer 111 habe ich bis heute aufbewahrt. Kurt Schumacher unterstützte unsere damaligen Vorhaben: gerechter Lastenausgleich und die Rückkehr in die alte Heimat als Fernziel. Allerdings wollte die SPD bald nichts mehr von mir wissen, nachdem die bayerische SPD in unseren Verhandlungen mit Waldemar von Knoeringen dem Neubürgerbund nur zwei Mandate auf der Liste für die Wahl zum ersten Bundestag einräumen wollte und wir dieses Angebot abgelehnt hatten. Zwölf Mandate, darunter sieben Flüchtlinge, welche die "Wirtschaftliche Aufbauvereinigung" in Bayern erzielte, ohne dass wir dieser Partei als Mitglieder beitraten, weisen nach, dass unsere Entscheidung richtig war. Die SPD errang 17 Mandate, zwei davon fielen an Flüchtlinge.
Wie lief das bei Ihnen, Herr Schneider?
Schneider: Oskar Lafontaine kannte ich vor meinem Einzug in den Bundestag auch nur aus den Medien. Aber das war nicht entscheidend. Für mich waren Programmatik der SPD und Persönlichkeiten wichtig, die mich geprägt haben. Das war vor allem Willy Brandt, aber auch Björn Engholm.
Sie zählen beide zu den jüngsten Abgeordneten, die je im Bundestag gearbeitet haben. Wird man ernst genommen von den älteren Kollegen?
Goetzendorff: Damals herrschte im Bundestag eine so aggressive Stimmung, dass wir als kleine Gruppierung gar nicht ernst genommen wurden, egal ob jung oder alt. Die WAV stellte übrigens im 1. Bundestag mit dem 27jährigen Hans Löfflad auch den jüngsten Abgeordneten. Ich fühlte mich mit 32 nicht mehr so jung. Ich hatte den Krieg als Soldat an der Ostfront als Schwerbeschädigter hinter mich gebracht, eine Familie gegründet, war vor der Wahl in den Bundestag Ressortleiter bei der Passauer Neuen Presse, hatte in Bayern die 2. Zeitungslizenz der USBesatzungsmacht bekommen und das Wochenblatt "Der Neubürger" und nicht zuletzt den Neubürgerbund gegründet. So jung fühlte ich mich deshalb nicht mehr.
Schneider: Als junger Abgeordneter wird man natürlich kritisch beäugt. Ältere Kollegen schauen sich erst einmal an, was man so sagt und wie man arbeitet. Man muss sich erst einen guten Ruf erarbeiten, damit man etwas Verantwortungsvolleres tun darf.
Als Herr Goetzendorff in den Bundestag kam, musste man mindestens 25 Jahre alt sein, Sie hätten damals also keine Chance gehabt. Sind Sie zu jung, um Mitglied des Bundestages zu sein?
Schneider: Mit dieser Frage wurde ich schon oft konfrontiert. Nicht zuletzt musste ich ja auch direkt gewählt werden, weil auch in der SPD Vorbehalte gegen so junge Leute bestehen und ich deshalb nicht auf der Liste abgesichert war. Ich meine, dass das Parlament die gesamte Bevölkerung widerspiegeln sollte. Und dazu gehört auch die junge Generation, gerade jetzt, wo es beispielsweise um die Sicherung der Rente und den Generationenvertrag geht. Dann müssen auch kompetente und authentische Vertreter der jungen Generation beteiligt werden. Der Bundestag braucht die richtige Mischung aus erfahrenen und jungen Abgeordneten.
Hat man es als junger Abgeordneter schwer, im Bundestag das Wort zu ergreifen?
Goetzendorff: Als Mitglied einer kleinen Fraktion war das für mich natürlich leichter. Allein in den ersten 15 Monaten habe ich 43 mal das Wort im Plenum ergriffen.
Schneider: Wie lange gingen denn da die Sitzungen?
Goetzendorff: Nachtsitzungen waren durchaus üblich. Die Wochenenden gehörten dem Wahlkreis. 2.000 km Fahrt jeden Samstag und Sonntag hin und zurück. Ich habe 17 schriftliche Anfragen und Anträge an die Bundesregierung gestellt und weitere 27 Anfragen und Anträge der Fraktion ausgearbeitet. Höhepunkt meines Mandates war das von mir eingebrachte Flüchtlingsgesetz am 16. Oktober 1949, das nach jahrelangen Beratungen am 25. März 1953 beschlossen wurde.
Ist so etwas heute noch denkbar, Herr Schneider?
Schneider: Bei einer so großen Fraktion wie der SPD, zumal in einer Regierungsfraktion, sicher nicht. Da geht alles seinen geordneten Gang. Kritische Anfragen stellt man zum Beispiel nicht, sondern klärt das im direkten Gespräch. Dass ich wie Herr Goetzendorff parlamentarische Initiativen starte, geht auch nicht. Solche Dinge werden erst in den Arbeitskreisen vorberaten.
Vor 50 Jahren gab es noch kein Fernsehen. Haben die Kameras und die Vielzahl der Medien die Arbeit im Bundestag verändert?
Goetzendorff: Natürlich. Jeder versucht, seine Arbeit in den Medien zu vermitteln, um seinen Wahlkreis, seine Wähler, seine Interressensgruppen zu erreichen. Es gibt keinen, der sagt: Ich pfeife auf die Medien.
Schneider: Natürlich nicht, weil man seine Arbeit rüberbringen will. Das Fernsehen ist inzwischen eines der wichtigsten Medien, wobei für mich allerdings die regionalen Medien viel entscheidender sind, um meinen Wahlkreis in Erfurt zu erreichen. Wenn ich Initiativen starte, erhalten die Medien in Erfurt ein Fax, ich versuche ein Interview im Radio zu bekommen oder kommentiere und erläutere Entscheidungen der Bundesregierung. Das ist für meine Wahlkreisarbeit sehr wichtig.
Wie muss man sich die Wahlkreisarbeit eines Abgeordneten vor 50 Jahren vorstellen?
Goetzendorff: Da muss man sich erst einmal über das Selbstverständnis des Abgeordneten unterhalten. Ich war eindeutig für die Flüchtlinge gewählt und habe mich für deren Interessen eingesetzt. Ich fühlte mich nicht als Wahlkreisabgeordneter, sondern als Vertreter meiner Schicksalsgenossen. Und für die habe ich auch Wahlkreisarbeit gemacht. Ich bin am Wochenende mit einem Fahrrad übers Land gefahren und habe meist vor großen Versammlungen und auf Kundgebungen mit mehreren Tausend Zuhörern gesprochen. Per Rad habe ich da leicht 70, 80 Kilometer am Tag zurückgelegt. Motiviert wurde ich für meine Arbeit durch das grenzenlose Elend der Flüchtlinge. Sie können sich deren Lebensbedingungen von damals heute gar nicht mehr vorstellen.
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