BERICHT DER WEHRBEAUFTRAGTEN BERATEN

Vorwürfe über Mängel in der Bundeswehr zurückgewiesen

(vt) Der Verteidigungsausschuss hat am 8. September fraktionsübergreifend der Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Claire Marienfeld, für ihren Jahresbericht 1998 (14/500) gedankt. Die CDU/CSU kritisierte in diesem Zusammenhang, dass das Bundesverteidigungsministerium nach Darstellung der Oppositionsfraktion nur oberflächlich zu diesem Bericht Stellung genommen habe. Angesichts der Vielzahl der von Marienfeld aufgezeigten Problem wie beispielsweise dem Beförderungsstau bei den Soldaten und den Schwierigkeiten im Bereich der Liegenschaften, sei ein solches Verhalten der Hardthöhe unverständlich, so die Union.

Die SPD wies diesen Vorwurf zurück. Sie erinnerte die CDU/CSU daran, es handele sich bei der Vorlage der Wehrbeauftragten um einen Bericht für das Jahr 1998. Für aufgezeigte Mängel trage somit allein die frühere Bundesregierung aus Union und FDP die Verantwortung. Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) machte deutlich, Probleme in der Bundeswehr gebe es derzeit keinesfalls mit den Soldaten und dem zivilen Personal. Sorgen bereiteten ihm vielmehr Mängel bei der Ausrüstung und der Organisation.

Bündnis 90/Die Grünen würdigten die differenzierten Beobachtungen der Wehrbeauftragten in ihrem Bericht. Die Fraktion begrüßte zudem die positive Würdigung der Arbeit des Untersuchungsausschusses zu rechtsextremistischen Vorfällen in der Bundeswehr (13. Wahlperiode) durch die Wehrbeauftragte.

Die FDP wies besonders darauf hin, angesichts knapper werdender Mittel verschärften sich Probleme mit der Infrastruktur der Bundeswehr auch im Westen Deutschlands. So sei es vor allem alarmierend, wenn von dreizehn untersuchten Truppenküchen neun infolge der Untersuchung hätten geschlossen werden müssen.