Sich um nordische Dimension bemühen

(eu) Die SPD hat die Bundesregierung am 10. November im Europaausschuss aufgefordert, eine Initiative skandinavischer Länder und insbesondere der derzeitigen finnischen EU-Ratspräsidentschaft zu unterstützen, sich vertieft um die nordische Dimension der Europäischen Union zu bemühen.

Die Regierung erklärte mit Blick auf eine Ministerkonferenz zu diesem Thema am 11. und 12. November in Helsinki, die Tagung solle sowohl der Koordination einer Politik für diese geographische Region innerhalb der Union als auch der Heranführung von Staaten wie Polen und der baltischen Länder an die EU dienen. Ferner gehe es darum, sich mit Staaten wie Russland, Norwegen und Island auszutauschen.

Die CDU/CSU machte auf beträchtliche Umweltschäden, besonders in Nordwestrussland, aufmerksam. Es sei zu prüfen, ob es nicht sinnvoll wäre, Mittel bestehender Förderprogramme zugunsten des Umweltschutzes umzuschichten.