Editorial

Liebe Leserinnen und Leser,

Es gehört zu den Anliegen von Blickpunkt Bundestag, Sie über die Arbeit des Deutschen Bundestages umfassend zu informieren sowie insbesondere über die parlamentarischen Beratungsabläufe und deren Ergebnisse zu unterrichten. Es geht darum, den Bürgerinnen und Bürgern Einblicke in die Aufgabe des Bundestags zu vermitteln, der zentrale Raum für Debatten und Kontroversen sowie für Entscheidungen in allen wichtigen politischen Fragen zu sein.

Die zurückliegenden beiden Sitzungswochen des Bundestages gaben Stoff genug, um dies deutlich machen zu können. Vor allem die abschließenden Beratungen zum Haushalt des kommenden Jahres haben ein wesentliches Elemente unserer parlamentarischen Demokratie unterstrichen, nämlich die grundsätzliche Abhängigkeit der Bundesregierung von der Zustimmung des Bundestages und seiner Mehrheit zum Budget.

In dieser Ausgabe von Blickpunkt Bundestag wird deshalb nicht nur über die abschließenden Haushaltsberatung im Plenum des Bundestages berichtet, ein eigener Beitrag beschreibt darüber hinaus den Werdegang vom Entwurf des Etats über die Beratungen im Parlament und insbesondere im Haushaltsausschuss bis zu dessen Veröffentlichung als Gesetz, das dann Grundlage für die Arbeit der Regierung ist.

Wer die Bedeutung von Transparenz für den Bundestag als Voraussetzung für Zustimmung zu unserer parlamentarischen Demokratie unterstreicht, für den ist es besonders wichtig, mehr zu erfahren über die Arbeit der Bundestagsabgeordneten in den in der Regel nicht öffentlich tagenden Ausschüssen und das Bemühen von Regierungsfraktionen und Opposition, in Argumenten und Gegenargumenten politische Auffassungen zu begründen oder zu widerlegen. Es zählt zu den besonderen Aufgaben von Blickpunkt Bundestag, umfassend darüber zu berichten, wie in Ausschüssen des Parlaments unterschiedliche politische Positionen dargelegt werden, strittige Fragen diskutiert und nach Möglichkeiten von Kompromissen gesucht wird. Dass Ausschüsse bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben ein sehr spezifisches Selbstverständnis zugrunde legen, wird in dieser Ausgabe von Blickpunkt Bundestag mit einem Blick auf die Arbeit des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend nachvollziehbar.

Ihr

Hans Hotter

Chefredakteur