Kinder- und Jugendpolitik als gesamtgesellschaftliche Aufgabe

(fa) Eine zukunftsfähige Kinder- und Jugendpolitik als gesamtgesellschaftliche Aufgabe steht im Mittelpunkt einer Großen Anfrage von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (14/5284). Es sei zentrale Aufgabe der Kinder- und Jugendpolitik der Bundesregierung, Zukunftsperspektiven zu entwickeln und Rahmenbedingungen zu schaffen, in denen sich alle Kinder und Jugendlichen entfalten können. Mehr denn je sei es erforderlich, Kinder- und Jugendpolitik im Sinne einer querschnittartigen Zielsetzung in den verschiedenen Politikfeldern zu verankern. Nach zweijähriger Regierungsverantwortung sei es an der Zeit, eine erste Bilanz zu ziehen und die Zukunftsperspektiven zu diskutieren.

Die Große Anfrage umfasst die Themen Einstieg in den Beruf, Bildung und Ausbildung, Beteiligungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche, Neue Technologien und Informationsgesellschaft, Verbesserung des Kinder- und Jugendschutzes, Jugend und Gesundheit, Rechtsextremismus unter Jugendlichen, Stärkung der Kinderrechte, Verbesserung der Angebote vor Ort, Politik für Mädchen und junge Frauen sowie Internationale Jugendpolitik.

Mit 81 Einzelfragen wollen die Abgeordneten beispielsweise in Erfahrung bringen, wie die Regierung den Stellenwert der Erstausbildung im System der beruflichen Bildung und im Hinblick auf den Einstieg junger Menschen ins Berufsleben beurteilt und durch welche Maßnahmen sie diesen Start unterstützt. Weiter soll sie ihre Ziele in den verschiedenen Bildungs- und Ausbildungssystemen oder ihre Anstrengungen zur Sicherung zukunftsorientierter Ausbildungs- und Arbeitsplätze aufzeigen. Von Interesse sind ferner die Mitwirkungs- bzw. Beteiligungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche auf der Ebene von Bund, Ländern und Kommunen. Die Regierung soll auch sagen, welchen Stellenwert sie der technisch-naturwissenschaftlichen Ausbildung von Jugendlichen beimisst, welche Maßnahmen sie auf dem Gebiet des Jugendarbeitsschutzes und beim Schutz vor Kinderarbeit oder zur AIDS-Prävention, -Beratung und -Aufklärung ergreift.

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