Keine Mehrheit im Bundestag für Einheits- und Freiheitsdenkmal
(ku) Keine Mehrheit im Bundestag hat am 9. November ein Antrag von Abgeordneten der SPD, der CDU/CSU und FDP (14/3126) gefunden, ein Einheits- und Freiheitsdenkmal auf der Berliner Schlossfreiheit in Erinnerung an die friedliche Revolution vom Herbst 1989 und die Einheit Deutschlands am 3. Oktober 1990 zu schaffen.
Auf Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien (14/7209) wies die Mehrheit des Parlaments diese Initiative zurück.
Die SPD-Fraktion hatte schon während des Beratungsverfahrens erklärt, sie lehne ein Denkmal nicht grundsätzlich ab, bezweifle aber die Notwendigkeit der Errichtung einer solchen Erinnerungsstätte zu dieser Zeit und an diesem Ort. Angesichts des vorgesehenen Zeitpunktes werde ein falsches Signal gesetzt, da der Einigungsprozess nicht abgeschlossen sei. Zudem habe der Platz für die Umwälzungen von 1989 keine besondere Bedeutung. Die PDS teilte diese Bedenken.
Die CDU/CSU-Fraktion erklärte hingegen, sie stehe einem solchen Denkmal mit Sympathie gegenüber. Die FDP hatte angeregt, den Initiatoren Gelegenheit zu geben, ihre Initiative zu optimieren.
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