Fraktionen wollen Nutzung von Satelliten prüfen

(bf) Die Nutzung satellitengestützter Erdbeobachtungsinformationen ist Gegenstand eines Antrags von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP (14/8034), den der Ausschuss für Bildung und Forschung gegen die Stimmen der PDS-Fraktion angenommen hat. Ein früher eingebrachter Antrag der Koalitionsfraktionen SPD und Bündnisgrüne (14/7181) wurde zugunsten dieses Antrags zurückgezogen.

Die Fraktionen stellen fest, detaillierte Kenntnisse über den Zustand und die Entwicklungstrends unserer Umwelt sind essenzielle Voraussetzungen für ein verantwortungsbewusstes und nachhaltiges "Erdmanagement", also die Umsetzung einer Politik, die sich an Kriterien wie Umweltverträglichkeit, Ressourcenschonung, Arbeitsplatzsicherheit und Nachhaltigkeit ausrichtet.

Kaum Informationen

Der Einsatz satellitengestützter Informationen für die Belange einer Vielzahl von Fachpolitiken sei jedoch in Deutschland, vor allem im Vergleich zu Frankreich und den USA, noch wenig entwickelt. Dem Antrag zufolge stehen die potenziellen "Nutzer"-Ressorts Umwelt, Verbraucherschutz, Entwicklungszusammenarbeit, Verteidigung, Wirtschaft, Inneres, Auswärtiges und auch Finanzen, die mit Ausnahme des Ressorts Verkehr und Bauwesen auf Fernerkundung basierende Informationsquellen bislang nur in geringem Umfang verwenden, vor der Herausforderung, sich die in deren Einsatz liegenden Chancen besser zu erschließen und darüber hinaus die Anforderungen an eine europäische "globale Umwelt- und Sicherheitsüberwachung" (GMES) mitzugestalten.

Die Bundesregierung soll deshalb aufgefordert werden, die Möglichkeiten einer Nutzung derartiger Erdbeobachtungssysteme zu analysieren und zu prüfen, welche Einsparmöglichkeiten und Effizienzsteigerungen den Investitions- und Folgekosten gegenüberstehen.

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