Ausschüsse
15. Wahlperiode
Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Beschlußempfehlungen und Berichte
- Beschlußempfehlung - Entwurf eines 1. und 2. Gesetzes
für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz I und II)
- BT-Drs. 15/77
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Datum: 13.11.2002 - Beschlußempfehlung und Bericht - 58. Verordnung zur
Änderung der Außenwirtschaftsverordnung - BT-Drs.
15/763
Datum: 02.04.2003 - Beschlußempfehlung und Bericht - Entwurf eines
Gesetezs zur Bekämpfung des Mißbrauchs von
0190er-/0900er-Mehrwertdiensterufnummern - BT-Drs. 15/1126
- Beschlußempfehlung und Bericht - Die Bestimmungen der
Post-Universaldienstleistungen verbraucherfreundlich durchsetzen -
BT-Drs. 15/1129
- Beschlußempfehlung und Bericht - Abbau von
Bürokratie sofort einleiten - BT-Drs. 15/1183
Datum: 06.06.2003 - Beschlußempfehlung und Bericht - Entwurf eines
Gesetzes zur Änderung der Handwerksordnung und zur
Förderung von Kleinunternehmen - BT-Drs. 15/1224
- Beschlußempfehlung
und Bericht - Entwurf eines Verwaltungsdatenverwendungsgesetzes
(VwDVG) - BT-Drs. 15/1229
- Beschlußempfehlung und Bericht - Entwurf eines
Gesetzes ... zwischen der BRD und Brunei Darussalam ... Schutz von
Kapitalanlagen - BT-Drs. 15/1366
Datum: 02.07.2003 - Beschlußempfehlung
und Bericht - Entwurf eines
Wirtschaftsprüfungsexamens-Reformgesetzes (WPRefG) - BT-Drs.
15/1585
- Beschlußempfehlung und Bericht - Entwurf eines ...
Gesetzes zur Änderung des Jugendarbeitsschutzgesetzes -
BT-Drs. 15/1593
- Beschlußempfehlung
zu Hartz IV - Teil 1
- Beschlußempfehlung
zu Hartz IV - Teil 2
- Beschlußempfehlung und Bericht - Entwurf eines
Gesetzes zur Neuordnung der Sicherheit von technischen
Arbeitsmitteln und Verbraucherprodukten - BT-Drs. 15/1892
Datum: 05.11.2003 - Beschlußempfehlung und Bericht - Sicherung von
Standort und Know-how des deutschen Seeschiffbaus - BT-Drs.
15/1930
- Beschlußempfehlung und Bericht -
ERP-Wirtschaftsplangesetz 2004 - BT-Drs. 15/2003
Datum: 12.11.2003 - Beschlußempfehlung und Bericht - 60. Verordnung zur
Änderung der Außenwirtschaftsverordnung - BT-Drs.
15/2012
Datum: 12.11.2003 - Beschlußempfehlung und Bericht - Entwurf eines
Gesetzes - Rohstoffstatistikgesetz - BT-Drs. 15/2080
Datum: 25.11.2003 - Beschlußempfehlung und Bericht - Entwurf eines 3.
Gesetzes zur Änderung der Handwerksordnung und anderer
handwerksrechtlicher Vorschriften - BT-Drs. 15/2083
Datum: 25.11.2003 - Beschlußempfehlung und Bericht - Entwurf eines
Gesetzes ... zwischen der BRD und Bosnien/Herzegowina ... Schutz
von Kapitalanlagen - BT-Drs. 15/2091
Datum: 25.11.2003 - Beschlußempfehlung und Bericht - Daseinsvorsorge nicht
gegen Wettbewerb ausspielen - BT-Drs. 15/2183
Datum: 10.12.2003 - Beschlußempfehlung und Bericht - Bergschäden
regulieren - kohlepolitische Weichenstellung vornehmen - BT-Drs.
15/2278
Datum: 10.12.2003 - Beschlußempfehlung und Bericht - Für eine neue
Beteiligungskultur - Eigenkapitalsituation von jungen
Technologieunternehmen ... verbessern - BT-Drs. 15/2367
Datum: 14.01.2004 - Beschlußempfehlung und Bericht - Arbeitserlaubnis
für ausländische Saisonarbeitskräfte auf vier Monate
ausweiten - BT-Drs. 15/2368
Datum: 14.01.2004 - Beschlußempfehlung und Bericht - Mögliche
Interessenüberschneidungen bei der Vergabe öffentlicher
Mittel über die Bundesanstalt für Arbeit auf allen Ebenen
nachhaltig vermeiden - BT-Drs. 15/2483
Datum: 11.02.2004 - Beschlußempfehlung und Bericht - 61. Verordnung zur
Änderung der Außenwirtschaftsverordnung - BT-Drs.
15/2534
Datum: 11.02.2004 - Beschlußempfehlung und Bericht - Öffentlich
Private Partnerschaften - BT-Drs. 15/2663
Datum: 03.03.2004 - Beschlußempfehlung und Bericht - Entwurf eines
Gesetzes über den Arbeitsmarktzugang im Rahmen der
EU-Erweiterung - BT-Drs. 15/2672
Datum: 10.03.2004 - Beschlußempfehlung zum Entwurf eines
Telekommunikationsgesetzes TKG - BT-Drs. 2674
Datum: 10.03.2004 - Bericht zum Entwurf
eines Telekommunikationsgesetzes TKG - BT-Drs. 15/2679
Datum: 10.03.2004 - Beschlußempfehlung und Bericht - Entwurf eines 2.
Gesetzes zur Vereinfachung der Wahl der Arbeitnehmervertreter in
den Aufsichtsrat - BT-Drs. 15/2739
Datum: 10.03.2004 - Beschlußempfehlung und Bericht - Entwurf eines
Gesetzes zur optionalen Trägerschaft von Kommunen nach dem SGB
II (Kommunales Optionsgesetz) - BT-Drs. 15/2997
Datum: 28.04.2004 - Beschlußempfehlung und Bericht - Entwurf eines 11.
Gesetzes zur Änderung des Außenwirtschaftsgesetzes (AWG)
und der Außenwirtschaftsverordnung (AWV) - BT-Drs.
15/3076
Datum: 05.05.2004 - Beschlußempfehlung
und Bericht - Internationale Rechtssicherheit und transparente
Regeln für den Dienstleistungshandel: GATS-Verhandlungen
voranbringen - BT-Drs. 15/3101
Datum: 03.03.2004 - Beschlußempfehlung und Bericht - Für einen
wirksamen Wettbewerbsschutz in Europa - BT-Drs. 15/3136
Datum: 05.05.2004 - Beschlußempfehlung und Bericht - Offensive für
den Mittelstand - BT-Drs. 15/3221
Datum: 05.05.2004 - Beschlußempfehlung und Bericht - Doha-Verhandlungen
nach dem Scheitern von Cancun konstruktiv und zügig
voranbringen - BT-Drs. 15/3222
Datum: 26.05.2004 - Beschlußempfehlung und Bericht -
Neustrukturierung der Außenwirtschaftsförderung als
Beitrag zur Schaffung von Wachstum und Beschäftigung - BT-Drs.
15/3269
Datum: 26.05.2004 - Beschlußempfehlung und Bericht - Energiepolitik ist
Standortpolitik - BT-Drs. 15/3389
Datum: 26.05.2004 - Beschlußempfehlung und Bericht - zur Unterrichtung
durch BReg - Drs. 15/1153 Nr. 2.40 - Vorschlag für eine RL des
Rates zur Änderung der RL 77/388/EWG ... Dienstleistungen im
Postsektor - KOM-Nr.(2003)234endg.,Ratsdok-Nr.9060/03 - BT-Drs.
15/3390
- Bericht der Bundesregierung
über ihre Exportpolitik für konventionelle
Rüstungsgüter im Jahre 2001 (Rüstungsexportbericht
2001) - BT-Drs. 15/3597 -
Datum: 14.07.2004 - Weichen stellen für eine
bessere Beschäftigungspolitik - Wachstumsprogramm für
Deutschland - BT-Drs. 15/3726 -
Datum: 30.06.2004 - Entwurf eines Ersten
Gesetzes zur Änderung des Postpersonalrechtsgesetzes - BT-Drs.
15/3732 -
Datum: 22.09.2004 - Entwurf eines
4. Gesetzes zur Änderung des SGB III und anderer Gesetze -
BT-Drs. 15/3674 und 15/3513 -
Datum: 22.09.2004 - Entwurf
eines Gesetzes zur Lockerung des Verbots wiederholter Befristungen
- BT-Drs 15/2804 -
Datum: 20.10.2004 - Gegen eine
Aufhebung des EU-Waffenembargos gegenüber der VR China -
BT-Drs. 15/2169 -
Datum: 27.10.2004 - Für
eine qualifizierte Mitbestimmung bei grenzüberschreitenden
Fusionen - BT-Drs. 15/3466 -
Datum: 27.10.2004 - Zum
Übereinkommen Nr. 185 der Internationalen Arbeitsorganisation
über Ausweise für Seeleute und zur vereinfachten
Freistellung vom Visumserfordernis - BT-Drs. 15/3053, 3043, 3057
-
Datum: 27.10.2004 - Entwurf eines 1.
Gesetzes zur Änderung des Signaturgesetzes - BT-Drs. 15/3417
-
Datum: 10.11.2004 - Entwurf eines Gesetzes zur
Fortentwicklung der Berufsaufsicht über
Abschlußprüfer in der Wirtschaftsprüferordnung
(Abschlußprüferaufsichtsgesetz - APAG) - BT-Drs. 15/3983
-
Datum: 10.11.2004 - Arbeitsmarkt aussagekräftig gestalten - Ausmaß
der Unterbeschäftigung verdeutlichen - BT-Drs. 15/3451 -
Datum: 01.12.2004 - Reibungslose
Umsetzung von Hartz IV im Interesse der Betroffenen sicherstellen -
BT-Drs. 15/3803 und 15/3105 -
Datum: 01.12.2004 - Für
eine qualitätsorientierte und an den regionalen
Bedürfnissen ausgerichtete Ausschreibungspraxis von
arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen - BT-Drs. 15/3213 und
15/2826 -
Datum: 15.12.2004 - Bürokratische Hemmnisse beseitigen - Bessere
Rahmenbedinungen für Arbeit in Deutschland - BT-Drs. 15/4156,
3724, 4407 -
Datum: 15.12.2004 - Entwurf
eines Gesetzes zur Umsetzung von Vorschlägen zu
Bürokratieabbau und Deregulierung aus den Regionen und zur
Änderung wohnungsrechtlicher Vorschriften - BT-Drs. 15/4231
-
Datum: 19.01.2005 - Entwurf
eines Gesetzes zu den Änderungsurkunden vom 18.10.2002 zur
Konstitution und zur Konvention der Internationalen Fernmeldeunion
vom 22.12.1992 - BT-Drs. 15/3879 -
Datum: 19.01.2005 - Entwurf
eines Gesetzes über die Feststellung des Wirtschaftsplans des
ERP-Sondervermögens für das Jahr 2005
(ERP-Wirtschaftsplangesetz 2005) - BT-Drs. 15/3596 -
Datum: 19.01.2005 - Konzernmitbestimmung neu ordnen - Aufsichtsräte und
Eigentümerrechte stärken - BT-Drs. 15/4038 -
Datum: 19.01.2005 - Entwurf eines 4.
Gesetzes zur Änderung des Seemannsgesetzes - BT-Drs. 15/4638
-
Datum: 26.01.2005 - Energieforschung zukunftsfähig gestalten - BT-Drs.
15/4507 und 15/4514 -
Datum: 26.01.2005 - Konvergenzregionen stärken - 6-Punkte-Plan zur
Strukturpolitik - BT-Drs. 15/4029 -
Datum: 19.01.2005 - Entwurf eines Gesetzes zum Abkommen ... Indonesien ...
Förderung ... Schutz der Kapitalanlagen - BT-Drs. 15/3882,
3883, 3884, 3885, 3886
Datum: 15.12.2004 - Für eine Wiederherstellung der Wettbewerbsordnung in
Teilen der deutschen Volkswirtschaft - BT-Drs. 15/3118
Datum: 26.01.2005 - Marktöffnung im Postmarkt schnellstmöglich
voranbringen - BT-Drs. 15/4179 -
Datum: 23.02.2005 - Entwurf eines
Gesetzes zur Änderung des Statistikregistergesetzes und
sonstiger Statistikgesetze - BT-Drs. 15/4696 -
Datum: 23.02.2005 - Wider die
Vertrauenskrise - Für eine konsistente und konstante
Wirtschaftspolitik - BT-Drs. 15/1589 -
Datum: 23.02.2005 - Pakt für
Deutschland - BT-Drs. 15/4831 -
Datum: 23.02.2005 - Entwurf
eines 7. Gesetzes zur Änderung des Gesetzes gegen
Wettbewerbsbeschränkungen - BT-Drs. 15/3640 -
Datum: 09.03.2005 - Beschlußempfehlung und Bericht - Entwurf eines 2.
Gesetzes zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts - BT-Drs.
15/3917, 4068
Datum: 13.04.2005 - Beschlußempfehlung
und Bericht - Entwurf eines Gesetzes zu dem
OCCAR-Geheimschutzübereinkommen vom 24.9.2004 - BT-Drs.
15/4979
Datum: 19.04.2005 - Beschlußempfehlung und Bericht - Aufbruch und
Perspektiven - Zukunftschancen für Jugendliche in Deutschland
stärken - BT-Drs. 15/5255
Datum: 22.04.2005 - Beschlußempfehlung und Bericht - Bürokratieabbau
und mehr Bürgernähe durch Wettbewerb im
Schornsteinfegerwesen - BT-Drs. 15/1699, 1811, 3106
Datum: 22.04.2005 - Beschlußempfehlung und Bericht - Entwurf eines
Gesetzes zur Neufassung der Freibetragsregelungen für
erwerbsfähige Hilfebedürftige
(Freibetragsneuregelungsgesetz) - BT-Drs. 15/5446(neu)
Datum: 01.06.2005 - Beschlußempfehlung und Bericht - Entwurf eines
Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher
Vorschriften - BT-Drs. 15/5213
Datum: 15.06.2005 - Beschlußempfehlung und Bericht - Entwurf eines 5.
Gesetzes zur Änderung des III. Buches SGB und anderer Gesetze
- BT-Drs. 15/5556 und 5602
Datum: 15.06.2005 - Beschlußempfehlung
und Bericht - Kein weiterer Arbeitsplatzabbau -
Antidiskriminierungsgesetz zurückziehen - BT-Drs. 15/5019
Datum: 15.06.2005 - Beschlußempfehlung und Bericht - 68. Verordnung zur
Änderung der Außenwirtschaftsverordnung - BT-Drs.
15/5529
Datum: 15.06.2005 - Beschlußempfehlung
und Bericht - Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der
Umsetzung von Öffentlich Privaten Partnerschaften und zur
Verbesserung gesetzlicher Rahmenbedingungen für ÖPP -
BT-Drs. 15/5668
Datum: 29.06.2005 - Beschlußempfehlung
und Bericht - Vermerk des Generalsekretariats des Rates für
die Gruppe ?Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum? Vorschlag
für eine Richtlinie ... (DienstleistungsRL - Ratsdok. 5161/05)
- BT-Drs. 15/5172
Datum: 29.06.2005 - Beschlußempfehlung und Bericht - Meeting Document from
the European Commission to Members of the Ad Hoc Article 133
Committee (Services) ? Subject: WTO DDA: draft revised EU services
offer - Ratsdok. DS 176/05 - BT-Drs. 15/5513 Nr. 3.1
Datum: 01.07.2005
Quelle:
http://www.bundestag.de/parlament/gremien15/a09/gBeschlussempfehlungen_Berichte/
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