Grußwort des Delegationsleiters

Sehr geehrte Damen und Herren!

Die Interparlamentarische Union ist die Organisation der Parlamente der Welt. Sie ist das einzige - und insofern einzigartige - Forum für Parlamentarier aus aller Welt, in dem sie zu einem multilateralen Meinungsaustausch über alle aktuelle Themen der Weltpolitik zusammenkommen. Damit ergänzen sie die Zusammenarbeit der Regierungen im Rahmen des Systems der Vereinten Nationen. Die Interparlamentarische Versammlung bietet die Gelegenheit, die Betrachtungsweise anderer Länder sowohl aus der Perspektive der Regierung wie der Opposition zu erfahren - auch über den europäischen Kontinent hinaus. Dies ist nicht nur für die Einschätzung der innenpolitischen Situation der Partner von Interesse; der Austausch kann ebenso Indikator für Strömungen und für Unzufriedenheiten oder Katalysator positiver Entwicklungen in den Nord-Süd-Beziehungen wie früher in dem Ost-West-Verhältnis sein. So ist z. B. die Idee der parlamentarischen Begleitung des KSZE-Prozesses, aus dem nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion die OSZE geworden ist, im Kontext der IPU entstanden. Dass diese Diskussionen in der Sache durchaus kontrovers geführt werden und ein Konsens nicht immer herzustellen ist, liegt im Wesen des parlamentarischen Geschehens, das den Ausgleich widerstreitender Interessen und Wahrnehmungen im Austausch der Argumente sucht. Die Resolutionen dieser Konferenzen sind das Ergebnis dieses Prozesses der Meinungsbildung.

Die Zusammenarbeit in der IPU hat aber auch praktische Auswirkungen. Sie ist eine der wenigen interparlamentarischen Organisationen, die die Teilhabe der Frauen am politischen Leben nicht nur fordert, sondern auch im Rahmen ihrer Regelungen sicherstellt. Jedes Parlament muss mindestens eine Frau (bzw. einen Mann) in seine Delegation aufnehmen, um volles Stimmrecht und volle Delegationsstärke zu erlangen. Durch dieses formelle Kriterium wird deutlich, dass wir Abgeordnete nicht nur die Gesellschaft im ganzen repräsentieren; wir können auch nicht einen wesentlichen Teil der Gesellschaft von der Wahrnehmung der Interessen auf nationalem oder internationalem Gebiet ausschließen.

In einem eigenen Ausschuss für die Menschenrechte der Parlamentarier befassen sich die Abgeordneten mit der Situation bedrohter und verfolgter Kollegen. Sind die Möglichkeiten der "stillen Diplomatie" im Zusammenwirken von Regierungen und Parlamenten ausgeschöpft, werden Parlamentarier auch öffentlichkeitswirksam tätig. Erinnern möchte ich hier nur an den Einsatz des Bundestags zugunsten des guineischen Parlamentspräsidenten Alpha Condé, der nach zahlreichen Unterstützungsaktionen seine Freiheit und seine politischen Rechte wiedererlangt hat.

Informationen zur Aufgabenstellung, Arbeitsweise und personellen Zusammensetzung der deutschen IPU-Delegation finden Sie auf den kommenden Seiten. Für Ihr Interesse an unserer Arbeit möchte ich mich bedanken.

Dr. Norbert Lammert
Vizepräsident des Deutschen Bundestages
Leiter der deutschen Delegation in der IPU

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