Deutscher Bundestag
English    | Français   
 |  Sitemap  |  Kontakt  |  Fragen/FAQ  |  Druckversion
 
Startseite > AUSSCHÜSSE > Archiv 15. Wahlperiode > Petitionsausschuss >
15. Wahlperiode
[ zurück ]   [ Übersicht ]   [ weiter ]

Petitionsausschuss
Stand des Verfahrens bei öffentlichen Petitionen

  Lfd. Nr.

  Gegenstand der Petition
  (Anliegen)

  Verfahrensstand

Petitionen der 16. Wahlperiode

2

   Kaufvertragsrecht

  Die Petition kann bis zum
  06. Dezember 2005
  mitgezeichnet werden

1

  Grundgesetz

  Die Petition kann bis zum
  07. Dezember 2005
  mitgezeichnet werden

Petitionen der 15. Wahlperiode

15

  Straftaten im Amte

  Die Petition kann bis zum
  16. Januar 2006
  mitgezeichnet werden

14

  Unterhaltsrecht

  Die Petition kann bis zum
  27. Dezember 2005
  mitgezeichnet werden

13

  Arbeitslosengeld II

  Die Petition kann bis zum
  04. Januar 2006
  mitgezeichnet werden

12

  Gesetzliche Krankenversicherung
  - Leistungen -

  Die Petition kann bis zum
  02. Januar 2006
  mitgezeichnet werden

11

  Grundgesetz

  Die Petition kann bis zum
  28. Dezember 2005
  mitgezeichnet werden

10

  Grundgesetz

  Die Petition kann bis zum
  27. Dezember 2005
  mitgezeichnet werden

9

  Behörden und Verwaltungsverfahren

  Die Petition kann bis zum
  27. Dezember 2005
  mitgezeichnet werden.

8

  Arbeitslosengeld II

  Die Petition kann bis zum
  05. Dezember 2005
  mitgezeichnet werden.

7

  Nichteheliche Lebensgemeinschaften

  Die Petition kann bis zum
  05. Dezember 2005
  mitgezeichnet werden.

6

  Finanzpolitik

  Die Petition kann bis zum
  17. Dezember 2005
  mitgezeichnet werden.
  Diskussionsforum wurde am
  03. November 2005
  geschlossen

5

  Einkommenssteuer

  Die Petition kann bis zum
  05. Dezember 2005
  mitgezeichnet werden.

4

   Steuerrecht

  Die Petition kann bis zum
  30. November 2005
  mitgezeichnet werden.

3

   Arbeitslosengeld II

  Die Petition befindet sich
  in der parlamentarischen
  Prüfung

2

   Petitionsrecht

  Die Petition kann bis zum
  19. November 2005
  mitgezeichnet werden.

1

   Ausweise

  Die Petition kann bis zum
  19. November 2005
  mitgezeichnet werden.

Quelle: http://www.bundestag.de/ausschuesse/archiv15/a02/stand
Seitenanfang [TOP]
Druckversion Druckversion