PROBLEME NEUER MEDIEN IM BUNDESTAG DEBATTIEREN

Bonn: (hib) in- Einig waren sich die Abgeordneten im Ausschuß für Kultur und Medien am Mittwoch nachmittag, daß die Ergebnisse und Empfehlungen der Enquete-Kommission zu neuen Medien (13/11004) aus der vergangenen Legislaturperiode im Bundestag beraten werden sollen, zumal Medienpolitik ein gesellschaftliches Defizit aufweist. Das Parlament müsse Verantwortung übernehmen. Grundlage für eine Debatte sei eine gemeinsam zu fassende Entschließung zum Endbericht der Kommission.

Staatsminister Michael Naumann wies darauf hin, daß die Entwicklung neuer Medien weiter vorangeschritten ist, als der Bericht aufweist. Geregelt werden müsse vom Bund die Evaluierung der Berichte zu Medien- und Telediensten. Ein Problem sei das Urheberrecht und die Haftung in den Netzen. Naumann machte deutlich, daß Medienkompetenz nicht per Gesetz herbeigeführt werden kann. Auf die Situation des dualen Rundfunks eingehend, verwies er auf den kulturellen Auftrag der öffentlich rechtlichen Sender, der nicht durch Kommerzialisierung gefährdet werden sollte.

In allen Diskussionsbeiträgen wurde auf die Notwendigkeit von Schutzbereichen im Spannungsfeld zur Informationsfreiheit aufmerksam gemacht. Dabei müsse berücksichtigt werden, daß im Internet unterschiedliche Kulturen zusammenkommen. Es gehe nicht an, die hiesigen Maßstäbe für alle zu verlangen, vielmehr müßten Übereinkommen angestrebt werden, Auswüchse zu vermeiden.

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