UMFANG DER SCHATTENWIRTSCHAFT BESCHREIBEN (KLEINE ANFRAGE)

Berlin: (hib/VOM-wi) Die Bundesregierung soll den Anteil der Schattenwirtschaft am offiziellen Sozialprodukt beziffern. Dies verlangt die F.D.P.-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 14/2610). Die Regierung soll darstellen, wie sich die Schattenwirtschaft in den letzten zehn Jahren in Prozent des offiziellen Bruttoinlandsprodukts entwickelt hat und wie viele Personen ihren Lebensunterhalt in Deutschland vollständig oder überwiegend in der Schattenwirtschaft verdienen.

Die Fraktion erkundigt sich danach, welche Branchen besonders hohe Anteile an der Schattenwirtschaft haben und ob es Erkenntnisse gibt, dass flächendeckende Arbeitszeitverkürzungen zu einem Anwachsen der Schattenwirtschaft beigetragen haben. Gefragt wird zudem, was die Regierung unternehmen will, um die Schattenwirtschaft einzudämmen und wie sie die Effizienz von Großrazzien zur Bekämpfung der Schwarzarbeit am Bau beurteilt.

Ferner soll die Regierung mitteilen, ob sie die Abschaffung der Arbeitserlaubnispflicht für geeignet hält, um die Schattenwirtschaft zu reduzieren, und ob der Vorschlag, die direkten Steuern zu Lasten der indirekten Steuern zu senken, die Schattenwirtschaft weniger attraktiv machen würde.

Ebenso soll sie sagen, ob das Anwachsen der Schattenwirtschaft auf die hohe Steuer- und Abgabenbelastung und auf die Verunsicherung über die Gesetzgebung (630-DM-Beschäftigungsverhältnisse, Scheinselbstständigkeit) zurückzuführen ist.

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