UNION FRAGT NACH ZIELSETZUNG EINER BUNDESKULTURSTIFTUNG (KLEINE ANFRAGE)

Berlin: (hib/WOL-ku) Unter Hinweis auf eine Ankündigung des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien auf dem 44. Loccumer Kulturpolitischen Kolloquium am 25. Februar wollen die Abgeordneten der CDU/CSU in einer Kleinen Anfrage ( 14/3027) wissen, wann und mit welcher Zielsetzung eine "Bundeskulturstiftung" eingerichtet werden soll.

Interessiert sind die Unionsabgeordneten auch an den Vorstellungen der Regierung über die finanzielle Größenordnung sowie die Herkunft beziehungsweise Gewinnung des erforderlichen Stiftungsvermögens.

Die Union will außerdem wissen, ob es nach Auffassung der Regierung verfassungsrechtliche Hindernisse oder Einwände gegen eine Bundeskulturstiftung geben könnte, wie eine Abgrenzung zur der bestehenden Kulturstiftung der Länder erreicht werden soll, welche Kontakte es in der Angelegenheit mit den Ländern gegeben hat und welche Ergebnisse dabei erzielt worden sind.

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